Tagesordnung - 17. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 17. (ordentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 22.05.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 22:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2     Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3       Konsensliste      
Ö 4     Informationen des BzBm      
Ö 5     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
V/0512  
Ö 6     Mitteilungen des Vorstehers Nr. V_16 und V_17      
Ö 7  
Wahl von Patientenfürsprechern  
Enthält Anlagen
V/0447  
Ö 8  
Wahl der Mitglieder der Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
V/0461  
Ö 9     Bauruine in der Straße Am Küstergarten  
Enthält Anlagen
V/0486  
Ö 10     Aufhebung Lernmittelfreiheit  
Enthält Anlagen
V/0476  
Ö 11     Auswirkungen des Ausstieges aus der Anschlussförderung des sozialen Wohnungsbaus für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0436  
Ö 12     FHTW  
Enthält Anlagen
V/0445  
Ö 13     Hortplätze 2003/2004  
Enthält Anlagen
V/0475  
Ö 14  
Sondermittel für Bund der Antifaschisten Köpenick e.V. (SM 310)  
Enthält Anlagen
V/0458  
Ö 15  
Sondermittel für Tourismusverein Berlin Köpenick-Treptow e.V. (SM 317)  
Enthält Anlagen
V/0463  
Ö 16  
Sondermittel für Freiwillige Feuerwehr Grünau (SM 311)  
Enthält Anlagen
V/0490  
Ö 17  
Sondermittel für eltern helfen eltern e.V. (SM 312)  
Enthält Anlagen
V/0491  
Ö 18  
Sondermittel für Diakoniekreis Kietzer Feld (SM 316)  
Enthält Anlagen
V/0492  
Ö 19  
Sondermittel für Freiwillige Feuerwehr Johannisthal (SM 319)  
Enthält Anlagen
V/0493  
Ö 20  
Sondermittel für Offensiv '91 e.V. (SM 321)  
Enthält Anlagen
V/0494  
Ö 21  
Sondermittel für Jugendfeuerwehr Oberschöneweide (SM 322)  
Enthält Anlagen
V/0495  
Ö 22  
Sondermittel für Alte Möbelfabrik e.V. (SM 324)  
Enthält Anlagen
V/0497  
Ö 23  
Sondermittel für Bürgerverein Wilhelmshagen/Rahnsdorf e.V. (SM 329)  
Enthält Anlagen
V/0498  
Ö 24  
Sondermittel für Gesellschaft zur Betreuung Wohnungsloser und sozial Schwacher - Haus Schöneweide (SM 337)  
Enthält Anlagen
V/0499  
Ö 25  
Sondermittel für Köpenicker Seniorenzeitung (SM 318)  
Enthält Anlagen
V/0500  
Ö 26  
Sondermittel für Berliner Parkeisenbahn gGmbH (SM 332)  
Enthält Anlagen
V/0513  
Ö 27  
Sondermittel für Seniorenverein Wuhlheide e.V. (SM 326)  
Enthält Anlagen
V/0546  
Ö 28  
Sondermittel für Selbsthilfegruppe "Multiple Sklerose" (SM 331)  
Enthält Anlagen
V/0547  
Ö 29  
Sondermittel für Förderverein Heimatmuseum Treptow e.V. (SM 333)  
Enthält Anlagen
V/0548  
Ö 30  
Sondermittel für Sylvester e.V. (SM 335)  
Enthält Anlagen
V/0549  
Ö 31  
Sondermittel für Sylvester e.V. (SM 336)  
Enthält Anlagen
V/0550  
Ö 32       Leitlinien für die Seniorenpolitik      
Ö 33       Schulentwicklungsplanung 2002-2006 - notwendige Schließung von Schulen      
Ö 34       - Entwurf des Bebauungsplans XV-46 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke      
Ö 35       Bebauungspläne XV-45 und XV-46 hier: Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung der Bebauungspläne XV-45 und XV-46      
Ö 36       Kenntlichmachung der Mittelinsel Schnellerstraße / Bruno-Bürgel-Weg      
Ö 37       Beratungsangebote      
Ö 38       Rollheimerdorf in der Wuhlheide      
Ö 39  
Radikale Senkung der Parkgebühren in der Köpenicker Altstadt (Parkraumbewirtschaftung)
Enthält Anlagen
V/0432  
Ö 40       Einführung von Teilinklusivmieten      
Ö 41       Schulentwicklungsplanung 2002 bis 2006      
Ö 42       Änderungsbeschluss zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 125/2002 vom 17.12.2002 für den Bebauungsplanentwurf XV-46 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke (Festsetzungsbeschluss)      
Ö 43     Bebauungsplanentwurf XV-17 hier: Einstellung des Planfeststellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
V/0487  
Ö 44     BA-Vorlage Nr. 153/03: Investitionsplanung 2003 bis 2007 - Entwurf, Finanzierung der gezielten Zuweisung - Einzelplan 40 - Jugend und Sport  
Enthält Anlagen
V/0501  
Ö 45     Bebauungsplan XVI-78, hier: Reduzierung des Geltungsbereichs  
Enthält Anlagen
V/0502  
Ö 46     Bebauungsplanentwurf XV-30, Ortsteil Alt-Treptow - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0503  
Ö 47  
Eingeschränkte Widmung des Verbindungsweges zwischen Erxlebenstraße und Agnes-Hacker-Straße in Altglienicke und Benennung in "Schattenweg"  
Enthält Anlagen
V/0504  
Ö 48  
- Benennung der Straße 635 in Müggelheim in "Müggellandstraße" - Benennung der Straße 639 in Müggelheim in "Norheimer Straße"  
Enthält Anlagen
V/0505  
Ö 49  
Gründung der 2. Sonderschule für Lernbehinderte  
Enthält Anlagen
V/0510  
Ö 50  
Bebauungsplan XV-10a, hier: Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfes XV-10a  
Enthält Anlagen
V/0518  
Ö 51  
Benennung der bisher als Privatstraße benannten öffentlichen Verbindungsstraße zwischen Nalepastraße und Tabbertstraße in Oberschöneweide in "Kunheimstraße"  
Enthält Anlagen
V/0519  
Ö 52     Bebauungsplanentwurf XV-25, Ortsteil Altglienicke - Inhaltliche Planänderungen  
Enthält Anlagen
V/0520  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 22

In der Sitzung der BVV am 22.05.2003 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. V/520

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 06.05.2003 beschlossene vorliegende Vorlage Nr. 178/03 über die inhaltlichen Planänderungen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XV-25 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis nehmen.

   
    22.05.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 52 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    18.06.2003 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 06.05.2003 beschlossene vorliegende Vorlage Nr. 178/03 über die inhaltlichen Planänderungen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XV-25 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    28.08.2003 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 06.05.2003 beschlossene vorliegende Vorlage Nr. 178/03 über die inhaltlichen Planänderungen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs XV-25 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Altglienicke, zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

Ö 53     Gemeinsam gegen rechte Aktivitäten am S-Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
V/0521  
Ö 54     Pilotprojekt Schilderarme Stadt  
Enthält Anlagen
V/0522  
Ö 55  
Keine Streichung des "12 Millionen-Programms"  
Enthält Anlagen
V/0523  
Ö 56     Entgeltverordnung der Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
V/0506  
Ö 57     Dauerhafter Saisonbusparkplatz  
Enthält Anlagen
V/0507  
Ö 58     Beschilderung WISTA-Gelände am Adlergestell  
Enthält Anlagen
V/0514  
Ö 59     Belegbetten im Krankenhaus Köpenick  
Enthält Anlagen
V/0524  
Ö 60     Grünflächen - intensive-extensive Pflege  
Enthält Anlagen
V/0525  
Ö 61     Umgestaltung des Platzes 23. April  
Enthält Anlagen
V/0526  
Ö 62  
Köpenicker Sommer  
Enthält Anlagen
V/0508  
Ö 63     Wochenmarkt Bölschestraße  
Enthält Anlagen
V/0527  
Ö 64  
Demontage von Briefkästen im Bezirk  
Enthält Anlagen
V/0515  
Ö 65     Regenbogenflaggen zum Christopher Street Day  
Enthält Anlagen
V/0528  
Ö 66     Zukunft der Naturzeltplätze  
Enthält Anlagen
V/0529  
Ö 67  
Berücksichtigung bezirklicher Belange im Planfeststellungsverfahren zum BBI  
Enthält Anlagen
V/0530  
Ö 68     Bauherreninformation  
Enthält Anlagen
V/0509  
Ö 69     Tempo 70 auf dem Müggelheimer Damm  
Enthält Anlagen
V/0516  
Ö 70     Einladung eines ehemaligen Zwangsarbeiters  
Enthält Anlagen
V/0531  
Ö 71       Herausragender Lenin      
Ö 72  
Haus der Natur und Umwelt in der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
V/0533  
Ö 73     Europaweiter Autofreier Tag  
Enthält Anlagen
V/0534  
Ö 74     Tempo 70 auf der Straße An der Wuhlheide  
Enthält Anlagen
V/0517  
Ö 75     Denkmal für Chris Gueffroy  
Enthält Anlagen
V/0535  
Ö 76  
Finanzierung Haus Natur und Umwelt  
Enthält Anlagen
V/0536  
Ö 77  
Benennung Straße 87 (Altglienicke)  
Enthält Anlagen
V/0537  
Ö 78  
Hortbetreuung der Lernanfänger im Schuljahr 2003/2004  
Enthält Anlagen
V/0538  
Ö 79     Senkung von Fernsprechgebühren  
Enthält Anlagen
V/0539  
Ö 80     Schulen in freier Trägerschaft  
Enthält Anlagen
V/0540  
Ö 81     Parkplätze in der Laurenzstraße  
Enthält Anlagen
V/0541  
Ö 82       Ein- und Aussteigemöglichkeit an der Musikschule      
Ö 83  
Normaluhr auf dem Schloßplatz  
Enthält Anlagen
V/0543  
Ö 84     Gesamtschulstandort Allende-Viertel  
Enthält Anlagen
V/0544  
Ö 85       Straßenbaubeitragsgesetz      
Ö 86     Spreepark  
Enthält Anlagen
V/0545  
Ö 87       Konkretisierung und Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Köpenick Altstadt/Kietz Vorstadt zur Entwicklung des Frauentogs      
Ö 88  
Existenzsicherung von Collage e.V.  
Enthält Anlagen
V/0551  
                 
 
 

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