Tagesordnung - 24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
Datum: Do, 12.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche
Raum: Volkshochschule Treptow-Köpenick, Raum108
Ort: Baumschulenstr. 79-81, 12437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Frau Dott alternativ Herr Fütterer vor)      
Ö 2  
Kurze Information zur Volkshochschule Veränderungen sowie Planung      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Umbenennung der Bushaltestelle "Frauenlobstraße"  
Enthält Anlagen
VI/0910  
Ö 5  
Straßenbenennungen im B-Plan-Gebiet XV-70 a ("Bohnsdorf West")  
Enthält Anlagen
VI/0821  
Ö 6  
Käthe-Tucholla-Stadion kenntlich machen  
Enthält Anlagen
VI/0907  
Ö 7  
Kiezzentrum Oberschöneweide
Enthält Anlagen
VI/0143  
    22.02.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in HhPV (ff), JHA, SozGes, BiBü, Schul, KuWiT, UmGrIm

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    01.03.2007 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 3.2 - vertagt
   

 

   
    08.03.2007 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst :

Es wird folgender Beschluss gefasst  :

 

Vertagung

   
    14.03.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - vertagt
   
   
    28.03.2007 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kiezzentrum Oberschöneweide unter Einbeziehung des KES am Standort Plönzeile zu realisieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    29.03.2007 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt.

 

 

   
    29.03.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Kiezzentrum Oberschöneweide am Standort Plönzeile zu realisieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.        Enthaltung:        1.

   
    29.03.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein zu entwickelndes Kiezzentrum unter Einbeziehung des KES und der vorhandenen Angebote am Standort Plönzeile zu realisieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    18.04.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10 - vertagt
   
   
    19.04.2007 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kiezzentrum Oberschöneweide unter Einbeziehung des KES am Standort Plönzeile zu realisieren.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                7.         dagegen:           1.         Enthaltung:        4.

   
    02.05.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            mehrheitlich            dagegen:          .            Enthaltung:        1.

   
    03.05.2007 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 3.1 - vertagt
   

 

   
    10.05.2007 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 5.2 - erledigt
   

 

   
    05.12.2007 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.2.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    06.11.2008 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5 - vertagt
   
   
    12.02.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wird abgelehnt, da er zwischenzeitlich als entbehrlich angesehen wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    5            dagegen:          6.            Enthaltung:        0.

   
    12.03.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.1 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.04.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 6.1 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8     Neue Überweisungen aus der BVV (in der Reihenfolge der Überweisungen)      
Ö 8.1  
Beglaubigungen  
Enthält Anlagen
VI/0948  
Ö 8.2  
Manfred-Bofinger-Bibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0960  
Ö 9  
Termine (z. B. von Veranstaltungen oder besonderen Aktivitäten)      
Ö 10  
Verschiedenes      
                 
 
 

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