Tagesordnung - 43. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	43. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 14.01.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:50	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers
Ö 2		Sachstandsbericht zu CABUWAZI in Alt-Treptow
Ö 3		Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013	VI/0945
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5		Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens	VI/0885
Ö 6		Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes	VI/0896
Ö 7		Umgestaltung Platz der Befreiung	VI/0855
Ö 8		Bürgerbus in Treptow-Köpenick	VI/0854
	16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.13 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. BiBü (ff), StaV, SozGes und KuWiT Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

	22.10.2008 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
	Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 4. Enthaltung: 2.

	05.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 8 - vertagt


	12.11.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
	Ö 5 - gegenstandslos
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss sieht keine Zuständigkeit, da kein fachlicher Bezug gesehen wird.

	12.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 6 - vertagt


	03.12.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 9 - vertagt


	07.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 6 - vertagt


	14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen. (Antrag ungeändert) Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 5. Enthaltung: 0.

	04.06.2009 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
	Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.06.2009 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtplanung und Verkehr, Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus sowie Soziales und Gesundheit abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (5:6:1) die Ablehnung des Antrages: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr um ein Pilotprojekt für einen Bürgerbus in Treptow-Köpenick zu bemühen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 5 dagegen: 6. Enthaltung: 1.

	25.06.2009 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9		Lärmmessungen in Bohnsdorf	VI/0906
Ö 10		Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)	VI/0880
Ö 11		Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten	VI/0878
Ö 12		Verkehrsforum	VI/0892
Ö 13		Treptow-Köpenick nicht von der Stadtbahn abschneiden	VI/0848
Ö 14		Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen	VI/0899
Ö 15		Sonstiges

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