Tagesordnung - 43. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 43. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 14.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers      
Ö 2  
Sachstandsbericht zu CABUWAZI in Alt-Treptow      
Ö 3  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
 VI/0945  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bebauungsplan XVI-43 (Sportplatz Wendenschloßstraße") hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
 VI/0885  
Ö 6  
Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
 VI/0896  
    27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig
   
    03.12.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   
   
    07.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   
   
    14.01.2009 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.01.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (7:6:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bau von Radverkehrsanlagen und Baumaßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs von der Beitragspflicht nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz ausgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    7            dagegen:          6.            Enthaltung:        0.
   
    29.01.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 566/26/09   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bau von Radverkehrsanlagen und Baumaßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs von der Beitragspflicht nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz ausgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              28              dagegen:              24.              Enthaltung:              0.
   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 7  
Umgestaltung Platz der Befreiung  
Enthält Anlagen
 VI/0855  
Ö 8  
Bürgerbus in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VI/0854  
Ö 9  
Lärmmessungen in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
 VI/0906  
Ö 10  
Verkehrsberuhigung zur Schulwegsicherung in der Lindenallee (Friedrichshagen)  
Enthält Anlagen
 VI/0880  
Ö 11  
Staffelung der LKW-Maut zur Vermeidung von Abkürzungsfahrten  
Enthält Anlagen
 VI/0878  
Ö 12  
Verkehrsforum  
Enthält Anlagen
 VI/0892  
Ö 13  
Treptow-Köpenick nicht von der Stadtbahn abschneiden  
Enthält Anlagen
 VI/0848  
Ö 14  
Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen  
Enthält Anlagen
 VI/0899  
Ö 15  
Sonstiges      
                 
 
 

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