Tagesordnung - 24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Domicil - Seniorenpflegeheim Baumschulenweg
Ort: Mörikestr. 7, 12437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung des Seniorenpflegeheims - durch den Leiter, Herrn Koppehel      
Ö 3  
Protokollkontrolle (17., 20., 23. Sitzung)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachen      
Ö 5.1  
Fortschreibung der Globalsummen 2009  
Enthält Anlagen
 VI/0883  
Ö 5.2  
Budgetabsenkung 2009 für die Transferleistungen in der stationären Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
 VI/0905  
Ö 5.3  
Arztparkplätze  
Enthält Anlagen
 VI/0893  
    27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    22            dagegen:          20.            Enthaltung:        0.
   
    03.12.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    14.01.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    11.02.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung
   
    01.07.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 01.07.2009 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, jeden im Bezirk hausärztlich praktizierenden Arzt, insbesondere Allgemeinmediziner, Internisten und Kinderärzte, bei der Antragstellung nach einem Parkplatz in Praxisnähe zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    11            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.
   
    16.07.2009 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen BESCHLUSS: 683/32/09   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6  
Sondermittelanträge      
Ö 7  
AG Jobcenter      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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