Überweisung in die A.
f. HhPV (ff) und SozGes überwiesen
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:einstimmig
03.12.2008 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 5.2 - vertagt
14.01.2009 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 6.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme (Antrag ungeändert) beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme (Antrag ungeändert)
beschlossen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen,
sich im Rat der Bürgermeister und bei den zuständigen Stellen des Senats dafür
einzusetzen, dass im Rahmen des Produktänderungsverfahrens für das Jahr 2009
das Budgetierungsverfahren bezüglich der Produkte stationäre Hilfe zur Pflege
78388, 78389, 78390 und 78391 entsprechend der Vorschläge der
Produktmentorengruppe "880 - Materielle Hilfen" erfolgt.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:11dagegen:0.Enthaltung:0.
18.02.2009 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
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26.02.2009 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 578/27/09
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich im Rat der Bürgermeister und bei den zuständigen Stellen des Senats dafür einzusetzen, dass im Rahmen des Produktänderungsverfahrens für das Jahr 2009 das Budgetierungsverfahren bezüglich der Produkte stationäre Hilfe zur Pflege 78388, 78389, 78390 und 78391 entsprechend der Vorschläge der Produktmentorengruppe "880 - Materielle Hilfen" erfolgt.
Leichte Sprache
DGS
