Tagesordnung - 38. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 38. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 12.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Raum 001
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Bräuniger vor)      
Ö 2  
Stand der aktuellen Lärmminderungsplanung im Bezirk      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bebauungsplan 9-6 VE ("Wasserturm Altglienicke") hier: - Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13 a BauGB  
Enthält Anlagen
VI/0859  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 16

In der Sitzung der BVV am 16.10.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0859

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.09.08 beschlossene anliegende Vorlage (Nr. 259/08) über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13 a BauGB zum Bebauungsplan 9-6 VE („Wasserturm Altglienicke“) zur Kenntnis nehmen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.11.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    16.10.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    05.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 5 - vertagt
   
   
    12.11.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.11.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:1) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.09.08 beschlossene anliegende Vorlage (Nr. 259/08) über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13 a BauGB zum Bebauungsplan 9-6 VE („Wasserturm Altglienicke“) zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        1.

   
    27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 23.09.08 beschlossene anliegende Vorlage (Nr. 259/08) über die Änderung des Planverfahrens, Weiterführung nach § 13 a BauGB zum Bebauungsplan 9-6 VE („Wasserturm Altglienicke“) zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig                   Enthaltung:        3.

Ö 5  
Bebauungsplan XVI-6 ("Müggelheimer Damm") hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VI/0860  
Ö 6  
Bürgerbus in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0854  
Ö 7  
Umgestaltung Platz der Befreiung  
Enthält Anlagen
VI/0855  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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