Tagesordnung - 21. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 21. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Do, 02.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: ordentliche
Raum: Innovationspark Wuhlheide / Managementgesellschaft mbH
Ort: Köpenicker Str. 325, Haus 40, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung des Protokollführers (planmäßig Petra Reichardt)      
Ö 2  
Der Innovationspark Wuhlheide – Vorstellung durch den Leiter Liegenschaftsverwaltung Herrn Klaus-Henry Koch      
Ö 3     Nachfragen und Diskussion zu TOP 2      
Ö 4  
Kontrolle der Protokolle der 19. Sitzung (Protokollführer Freya Ojeda) und der 20. Sitzung (Protokollführer Norbert Pewestorff)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Auswertung der Cajamarca-Reise      
Ö 7  
Wirtschaftsförderung ? Auswertung der Zielvereinbarung für das 1. Halbjahr 2008 ? Anregungen für Zielvereinbarung 2009 ? Umbau der Berliner Wirtschaftsförderung durch den Senat      
Ö 8  
Höchstparkdauer in der Köpenicker Altstadt  
Enthält Anlagen
 VI/0770  
Ö 9  
Finanzmittel für das Jubiläum "800 Jahre Köpenick"  
Enthält Anlagen
 VI/0788  
    17.07.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.09.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 4.5 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.10.2008 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsdurchführung 2009 zusätzliche Mittel in Höhe von 20 000 Euro für Projekte zum Jubiläum „800 Jahre Köpenick“ zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:    13            dagegen:          0.            Enthaltung:        0.
   
    08.10.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.11.2008 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.11.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 535/24/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsdurchführung 2009 zusätzliche Mittel in Höhe von höchstens 20 000 Euro für Projekte zum Jubiläum „800 Jahre Köpenick“ zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich
Ö 10     Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV am 25.09.2008      
Ö 10.1  
Entfernung alter Tourismushinweisschilder  
Enthält Anlagen
 VI/0820  
Ö 10.2  
Lottokioske im Bezirk – Trennung der Bereiche Glückspielangebot von Süßwaren  
Enthält Anlagen
 VI/0835  
Ö 11  
Verschiedenes      
                 
 
 

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