(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
16.10.2002 - Ausschuss für Kultur
Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung
beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Vorlage für den Bereich Ku angenommen, mit Risikobenennung
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:5.dagegen:0.Enthaltung:5.
16.10.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme
beschlossen:
Umschichtung von 50 T € aus
den öffentlichen Angeboten für die Behindertenhilfe.
Der Ergänzungsplan 2003 wird
zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:6.dagegen:5.
16.10.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss empfiehlt die Annahme.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:6.dagegen:0.Enthaltung:0.
17.10.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 9 - vertagt
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17.10.2002 - Ausschuss für Sport
Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss beschließt den
Haushaltsplan 2003 Kapitel 4060 und bittet das Bezirksamt sofort mit dem Senat
Verhandlungen aufzunehmen, um im Zuge einer Basiskorrektur den unrealistischen
Einnahmeansatz zu verändern.
Begründung:
Der Einnahmetatbestand von 2001, bezogen auf Pokalspiele des 1. FC Union und
die Zuwendungen des BMI für die Regattastrecke Grünau, können nicht seriös als
Planungsgrundlage für 2003 gelten
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:10.dagegen:0.Enthaltung:0.
17.10.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Annahme des Ergänzungsplanes.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:5.dagegen:3.Enthaltung:5.
23.10.2002 - Ausschuss für Bildung
Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Unter
Vorbehalt der zu klärenden Fragen (s. u.) empfiehlt der Ausschuss für Bildung
dem Haushaltsausschuss die Kenntnisnahme.
Titel:3711: 51803 3732: 12401 3783: 51721 ab 3730 die Titel “Rundfunk
und Fernsehgebühren” für alle Schulen
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:10.dagegen:0.Enthaltung:0.
23.10.2002 - Jugendhilfeausschuss
Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung
beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme
beschlossen:
Abstimmung: ”Dem Haushaltsausschuss der BVV wird diese
Auffassung des JHA mitgeteilt.”
Ergebnis:JA 7NEIN 1ENTHALTUNGEN 3
Angenommen
Abstimmung über die dem JHA vorliegende Version des
Haushaltsplanentwurfs 2003.
Ergebnis:JA 4NEIN 6ENTHALTUNGEN
1
Abgelehnt
25.10.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
N 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
31.10.2002 - BVV Treptow-Köpenick
Ö 24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 160/11/02
(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Leichte Sprache
DGS
