Tagesordnung - 23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum: Mi, 13.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Bräuniger vor)      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes - Schreiben der Firma DEGAS      
Ö 3  
Bebauungsplan XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow hier: Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994  
Enthält Anlagen
VI/0555  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 31

In der Sitzung der BVV am 31.01.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

Drs. VI/0555

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 08.01.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 138/08 über den Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994 für den Bebauungsplanentwurf XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow, zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.03.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:3:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

   
    31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaV

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    13.02.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst  Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 31.01.2008 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen:

 

          Drs. VI/0555

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 08.01.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 138/08 über den Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994 für den Bebauungsplanentwurf XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow, zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.03.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (12:3:0) die Kenntnisnahme der Vorlage des Bezirksamtes.

 

   
    05.03.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 08.01.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 138/08 über den Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994 für den Bebauungsplanentwurf XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            12.              dagegen:              3.              Enthaltung:              0.

   
    24.04.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die vom Bezirksamt in seiner Sitzung am 08.01.2008 beschlossene anliegende BA-Vorlage Nr. 138/08 über den Änderungsbeschluss zum BA-Beschluss Nr. 120/94 vom 06.09.1994 für den Bebauungsplanentwurf XV-48 ("Am Görlitzer Bahndamm") im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Treptow, zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.                    Enthaltung:        6.

Ö 4  
Einberufung des Lenkungsausschusses  
Enthält Anlagen
VI/0225  
Ö 5  
Eigentümerversammlung bei kostenpflichtigem Straßenausbau  
Enthält Anlagen
VI/0358  
Ö 6  
Gefahr durch desolaten Fuß- und Radweg in Bohnsdorf  
Enthält Anlagen
VI/0224  
Ö 7  
Gefährdung von Radfahrern auf der Straße Am Falkenberg  
Enthält Anlagen
VI/0271  
Ö 8  
Nutzungskonflikten auf dem Kaisersteg vorbeugen  
Enthält Anlagen
VI/0458  
Ö 9  
Busverbindung Ortolfstraße  
Enthält Anlagen
VI/0072  
Ö 10  
Sperrung der Mentelinstraße für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen  
Enthält Anlagen
VI/0565  
Ö 11  
S-Bahn zum BBI Business Park Berlin  
Enthält Anlagen
VI/0575  
Ö 12  
Tram-Linie 21 mit Niederflurbahnen  
Enthält Anlagen
VI/0576  
Ö 13  
Mahlower Weg zur Grünauer Straße verlängern  
Enthält Anlagen
VI/0567  
Ö 14  
Schienenanbindung des Flughafens BBI  
Enthält Anlagen
VI/0493  
Ö 15  
Einrichtung einer Bushaltestelle  
Enthält Anlagen
VI/0185  
Ö 16  
Sonstiges      
                 
 
 

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