Tagesordnung - 20. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr

Bezeichnung:	20. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
Datum:	Mi, 16.01.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:30	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Protokollkontrolle und Festlegung des Protokollführers (es bereitet sich bitte Herr Leiß vor)
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Lärmschutzmaßnahmen an der Bahnstrecke Berlin Ostbahnhof - Erkner, Ortslage Friedrichshagen	VI/0444
Ö 4		Park-and-Ride-Konzeption für Treptow-Köpenick	VI/0495
Ö 5		Park-and-Ride-Plätze am S-Bahnhof Rahnsdorf	VI/0445
Ö 6		Park-and-Ride am S-Bahnhof Grünau	VI/0449
Ö 7		Grünauer Schleife in die Investitionsplanung	VI/0425
Ö 8		Bahnanbindung Ost des Flughafens BBI	VI/0375
Ö 9		Fahrbahnmarkierung Schnellerstraße / Ecke Fennstraße in 12439 Berlin	VI/0395
Ö 10		Neue Krugallee für Kraftfahrzeuge über 7,5 t sperren	VI/0334
	VORLAGE
	In der Sitzung der BVV am 30 In der Sitzung der BVV am 30.08.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr überwiesen: Drs. VI/0334 Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Sperrung der Neuen Krugallee für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen einzusetzen. Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:5) die Ablehnung des Antrages.

	30.08.2007 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.4 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaV Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	28.11.2007 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 13 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung

	16.01.2008 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
	Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.01.2008 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:5) die Ablehnung des Antrages: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Sperrung der Neuen Krugallee für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen einzusetzen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 1. dagegen: 9. Enthaltung: 5.

	31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Antrag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Sperrung der Neuen Krugallee für Kraftfahrzeuge über 7,5 Tonnen einzusetzen. wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich. dagegen: 7. Enthaltung: 0.
Ö 11		Denkmalschutz bei Bauvorhaben von Silicon Sensor beachten	VI/0429
Ö 12		Sichere Querung der Schnellerstraße Höhe Köllnische Straße ermöglichen	VI/0405
Ö 13		Parken am Grünau-Hotel	VI/0467
Ö 14		Nutzungskonflikten auf dem Kaisersteg vorbeugen	VI/0458
Ö 15		Fahrradwege in Kreuzungsbereichen auf Schulwegen	VI/0450
Ö 16		Gehwegausbau gegenüber Bushaltestelle Mahonienweg und Beleuchtung	VI/0430
Ö 17		Vom Wuhlewanderweg in die Altstadt Köpenick	VI/0446
Ö 18		Sonstiges

Legende

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	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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