Tagesordnung - 11 (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 11 (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
Datum: Do, 29.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Protokollkontrolle      
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konzept für Baumpatenschaften  
Enthält Anlagen
VI/0336  
Ö 4  
Vom Wuhlewanderweg in die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VI/0446  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 22.11.2007      
Ö 5.1  
Nutzungskonzept für Köpenicker Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0491  
Ö 5.2  
Kampf der Verwahrlosung - Bekämpfung Graffiti-Schmierereien  
Enthält Anlagen
VI/0499  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 22

In der Sitzung der BVV am 22.11.2007 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft überwiesen:

 

Drs. VI/0499

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Graffiti-Schmierereien an öffentlichen, bezirkseigenen Gebäuden und Einrichtungen im Bezirk Treptow-Köpenick, diese zu dokumentieren, den zuständigen Stellen anzuzeigen und unverzüglich zu beseitigen.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. UmGrIm

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.

   
    29.11.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2007 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:9:1) die Ablehnung des Antrages:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Graffiti-Schmierereien an öffentlichen, bezirkseigenen Gebäuden und Einrichtungen im Bezirk Treptow-Köpenick, diese zu dokumentieren, den zuständigen Stellen anzuzeigen und unverzüglich zu beseitigen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            1.              dagegen:              9.              Enthaltung:              1.

   
    13.12.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Antrag:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Graffiti-Schmierereien an öffentlichen, bezirkseigenen Gebäuden und Einrichtungen im Bezirk Treptow-Köpenick, diese zu dokumentieren, den zuständigen Stellen anzuzeigen und unverzüglich zu beseitigen.

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.     dagegen:           10.       Enthaltung:        2.

Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)