Tagesordnung - 12. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 12. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
Datum: Do, 29.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Ratskeller Köpenick, Günzel und Pinzl GbR
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung des Protokollführers (planmäßig Dr. Martin Sattelkau)      
Ö 2  
Kontrolle des Protokolle der 10. Sitzung (Protokollführer Axel Sauerteig) und der 11. Sitzung (Protokollführerin Irina Vogt)      
Ö 3  
Bericht über die Chinareise der Bezirksbürgermeisterin, Frau Schöttler      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
SM-Antrag 801 - Tourismusverein Berlin Treptow-Köpenick e.V.      
Ö 6  
Finanzierung "Der Cöpenicker e. V." (Flussbad Gartenstraße)  
Enthält Anlagen
VI/0453  
Ö 7  
Information über ÖBS-Stellen  
Enthält Anlagen
VI/0460  
Ö 8     Neue Überweisungen aus der Sitzung der BVV vom 22.11.2007      
Ö 8.1  
Umsetzung der prämierten und zur Realisierung empfohlenen Entwürfe aus dem Projekt "KAiAK – Kunst + Architektur in Alt Köpenick "für eine attraktive Zwischennutzung und Gestaltung unbebauter Grundstücke in der Altstadt Köpenick in Präzisierung des BA-Beschlusses Nr. 612/ 2006 vom 17.10.2006 sowie die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung der Maßnahmen und der zukünftigen Unterhaltungspflicht  
Enthält Anlagen
VI/0481  
Ö 8.2  
Nutzungskonzept für Köpenicker Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
VI/0491  
    22.11.2007 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in die A. f. BiBü, UmGrIm, KuWiT, Schul

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig

   
    29.11.2007 - Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus
    Ö 8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Antrag wurde vom Ausschuss einstimmig mit 14 / 0 / 0 Stimmen angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                14.       dagegen:           0.         Enthaltung:        0.

   
    29.11.2007 - Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit geeigneten Partnern des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens ein Nutzungskonzept für die künftige Köpenicker Mittelpunktsbibliothek zu erarbeiten, das einer vielfältigen inhaltlichen Nutzung in Ergänzung zum Bibliotheksbetrieb gerecht wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            11.              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.

   
    20.12.2007 - Ausschuss für Schulentwicklung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit geeigneten Partnern des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens ein Nutzungskonzept für die künftige Köpenicker Mittelpunktsbibliothek zu erarbeiten, das einer vielfältigen inhaltlichen Nutzung in Ergänzung zum Bibliotheksbetrieb gerecht wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                9.            dagegen:          1.            Enthaltung:        2.

   
    17.01.2008 - Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit geeigneten Partnern des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens ein Nutzungskonzept für die künftige Köpenicker Mittelpunktbibliothek zu erarbeiten, das einer vielfältigen inhaltlichen Nutzung in Ergänzung zum Bibliotheksbetrieb gerecht wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                10.            dagegen:          0.            Enthaltung:        2.

   
    31.01.2008 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 326/15/08   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit geeigneten Partnern des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens ein Nutzungskonzept für die künftige Köpenicker Mittelpunktbibliothek zu erarbeiten, das einer vielfältigen inhaltlichen Nutzung in Ergänzung zum Bibliotheksbetrieb gerecht wird.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                einstimmig.        dagegen:           0.         Enthaltung:        4.

Ö 8.3  
Förderung der Hauptmanngarde  
Enthält Anlagen
VI/0497  
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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