Tagesordnung - 4. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 4. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 15.05.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (2. und 3. Sitzung)      
Ö 3  
Mobilfunk-Sendeanlagen (aus IV. Wahlperiode übernommen)  
Enthält Anlagen
IV/322  
Ö 4  
Arbeit des Sozialmedizinischen Dienstes, Arbeit des Sozialpsychiatrischen Dienstes      
Ö 5  
Gremienarbeit      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Sondermittelanträge: SM 204, SM 209, SM 213, SM 217, SM 219, SM 220, SM 221, SM 224, SM 225      
Ö 8  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006
Enthält Anlagen
V/0104  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 25

In der Sitzung der BVV am 25.04.2002 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform (federführend) und an die Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. V/104

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 08.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 29/02, Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006, zur Kenntnis nehmen.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.08.02 unter Einbeziehung der Stellungnahmen der Fachausschüsse abschließend beraten und empfiehlt der BVV, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

   
    25.04.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 34 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    08.05.2002 - Ausschuss für Umwelt und Grün
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 08.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 29/02, Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               8.                     dagegen:         .                       Enthaltung:     3.

   
    08.05.2002 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - überwiesen
   
   
    15.05.2002 - Ausschuss für Kultur
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 08.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 29/02, Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig

   
    15.05.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    15.05.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss empfiehlt die Kenntnisnahme.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.                 dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    16.05.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung.

   
    22.05.2002 - Ausschuss für Bildung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 08.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 29/02, Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    06.06.2002 - Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen, Annahme der Vorlage in ungeänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 08.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 29/02, Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006, zur Kenntnis nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    12.06.2002 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Anmeldung zur Investitionsplanung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:            einstimmig.

   
    13.06.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 9 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    04.07.2002 - Ausschuss für Sport
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge den in der Sitzung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick am 08.04.2002 gefassten Beschluss Nr. 29/02, Anmeldung zur Investitionsplanung 2002 bis 2006, zur Kenntnis nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                7.                     dagegen:          0.                     Enthaltung:        2.

   
    15.08.2002 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform
    N 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.08.2002 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 9  
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