Tagesordnung - 49. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Bezeichnung:	49. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium:	Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum:	Mi, 24.05.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:35	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle der 47. und 48. Sitzung
Ö 3		Stand und Entwicklung der Leistungen der Grundsicherung
Ö 4		Suchtbeauftragte/r	V/1603
Ö 5		Kürzungen im Jobcenter	V/1604
	27.04.2006 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in A. f. SoGe (ff) und WiT Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	24.05.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
	Ö 5 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

	07.06.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
	Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Trägervertretung der ARGE das Problem der unrealistischen Vorgaben der Bundesagentur für Arbeit an das Jobcenter, die passiven Leistungen um 3 % zu verringern, zu problematisieren und Konsequenzen abzuleiten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: 11. dagegen: 0. Enthaltung: 0

	05.07.2006 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
	Ö 6 - zurückgezogen

Ö 6		Sondermittelantrag 629 - Seniorenverein "Wuhlheide" e.V.
Ö 7		Sondermittelantrag 637 - "Lichtblick"-Selbsthilfegruppe Krebs
Ö 8		Sonstiges

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

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