Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

Die Fraktion der Grünen schlägt die Einrichtung eines Runden Tisches vor zwecks Klärung der anstehenden Fragen, z.B. was der Kultur- und Bildungsplan enthalten soll u.Ä.. Am Runden Tisch sollen neben Dezernent und den Fraktionen die Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie der Steuerungsdienst beteiligt werden. Dafür bedürfe es einer gesonderten Diskussion. Der Ausschuss und Herr Stadtrat Hapel sind mit dem Vorschlag einverstanden.

Herr Embacher berichtet vom Treffen am 18.11.. Ergebnis: Dem Ausschuss liegt eine Beschlussempfehlung vor, welche den Inhalt der ursprünglichen DS etwas modifiziert. Abstimmung: einstimmige Zustimmung.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt für die Jahre 2006 bis 2010 einen Entwicklungsplan für die bezirklichen Kultur- und Bildungseinrichtungen (Kultur- und Bildungsentwicklungsplan) unter Zuhilfenahme eines strategischen Steuerungsinstruments zu erstellen. Dabei gilt die Prämisse, dass Kultur und Bildung wichtige öffentliche Güter in einer sich immer stärker ökonomisierenden Gesellschaft sind und ihre öffentliche Förderung einen unverzichtbaren Beitrag für die Entwicklung des Gemeinwesens und einer aktiven Zivilgesellschaft darstellt. In diesem Zusammenhang ist der gleichberechtigte Zugang der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen im Bezirk zu Kultur- und Bildungsangeboten von großer Bedeutung.

Der Kultur- und Bildungsentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg soll folgende Eckpunkte beinhalten:

-          Formulierung kultur –und bildungspolitischer Leitlinien für Tempelhof-Schöneberg mit der Maßgabe einer langfristigen Entwicklungsperspektive für die kulturelle Infrastruktur,

-          Beschreibung der Einrichtungen Volkshochschule, Stadtbibliothek, Leo-Kestenberg-Musikschule, Museen und Archiv, Kunstamt und Dezentrale Kulturarbeit unter Berücksichtigung der Aufgaben, Zielgruppen, Angebote, Standorte und Liegenschaften (Beschreibung incl. Nutzfläche, Ausstattung, Bewirtschaffungskosten und Investitions- bzw.  Bauunterhaltsbedarf auch unter Berücksichtigung denkmalpflegerischer Aspekte und behindertengerechter Zugänglichkeit), Kapazitäten und Auslastungen, der Personalstruktur, der Kooperationen mit anderen Bezirken, Institutionen und nicht-staatlichen Akteuren in der Kultur- und Bildungslandschaft sowie der rechtlichen Grundlagen

-          Projektierung der künftigen Entwicklung der bezirklichen Kultur- und Bildungseinrichtungen unter Berücksichtigung folgender Aspekte:

a)      allgemeine Entwicklungsschritte wie etwa Senkung von Produktkosten durch Infrastrukturmaßnahmen (`Overhead-Kosten`), Erhöhung des Anteils der Programmkosten gegenüber den Fixkosten, Entwicklung systematischer Akquisestrategien zur Drittmitteleinwerbung, Kooperation und überbezirkliche Vernetzung, Entwicklung der Werbestrategien,

b)      Qualitätssicherung (u. a. Personalentwicklung und Qualifizierung, Verbesserung der Serviceleistungen, Entwicklung der technischen Ausstattung, fachübergreifendes und turnusmäßiges `Kundenmonitoring`, Einrichtung eines Beschwerdemanagements),

c)      Entwicklungsmaßnahmen der einzelnen Fachbereiche und Einrichtungen unter Aspekten wie Entwicklungsbedarf, Potenziale und Ziele, konkrete Maßnahmen bis 2010

d)      jährlicher Bericht an die BVV über die umgesetzten Maßnahmen und die Weiterentwicklung der Ziele,

-          Zielplanung für die materielle und personelle Ausstattung bis 2010 unter Berücksichtigung der Kosten-Leistungsrechnung sowie der für die einzelnen Einrichtungen relevanten Kennzahlen.

Der Kultur- und Bildungsentwicklungsplan ist in Zusammenarbeit mit dem Steuerungsdienst und anderen betroffenen Verwaltungseinheiten zu erstellen und soll der BVV bis zum 31.05.2006 vorliegen. Dem Ausschluss für Kultur und Bildung ist bis dahin in jeder Sitzung über den Stand der Arbeiten zu berichten.

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

Frau Jäkl bedankt sich bei allen Beteiligten, die den Bildungs- und Kulturentwicklungsplan, entwickelt haben und verweist auf die Zusammenarbeit mit Bezirksamt und BVV deutlich.

Dieser Plan ist ein “Kursbuch” für die neu gewählte BVV und soll als Richtlinie dienen.

BV Dr. Embacher weist auf die Personalfrage im Kulturbereich Tempelhof-Schöneberg hin. Dort sind noch einige Lücken, die mit der neuen BVV geschlossen werden sollten.