Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Do, 18.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 2  
Bericht von Frau Wagener über die Arbeit des Jobcenters      
Ö 3     Drucksachen aus der BVV:      
Ö 3.1  
der BVV vom 26.04.2006 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung für Langzeitarbeitslose im Bereich Schule  
Enthält Anlagen
1385/XVII  
Ö 3.2  
der BVV vom 26.04.2006 Verantwortung für Jobcenter  
Enthält Anlagen
1522/XVII  
Ö 3.3  
der BVV vom 26.04.2006 Einheitliche Berufsberatung für alle Jugendlichen bei der Arbeitsagentur  
Enthält Anlagen
1650/XVII  
Ö 3.4  
der BVV vom 26.04.2006 Billigjobber auf MAE-Basis im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1741/XVII  
    26.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.5 - überwiesen
    Beratungsbeitrag BV Julius

Beratungsbeitrag BV Julius

BV Katzemich beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Soziales.

Beratungsbeiträge: BV Nürnberger, BzStR Krömer

BV Bleckmann spricht gegen die Überweisung.

BV Pospieszynski beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften. Dieser Überweisungsantrag wird abgelehnt.

Dem Überweisungsantrag an den Ausschuss für Soziales wird zugestimmt.

   
    18.05.2006 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.4 - erledigt
    Es liegt ein Ersatzantrag vor, der vom Antragsteller, Herrn Julius, übernommen wird

Es liegt ein Ersatzantrag vor, der vom Antragsteller, Herrn Julius, übernommen wird.

 

Der geänderte Antrag lautet:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, ob und inwieweit die Personalräte vor der Einrichtung von MAE-Stellen beteiligt wurden den bzw. werden (Mitwirkung bzw. Mitbestimmung), und wenn keine Beteiligung stattfindet, aus welchen sachlichen und rechtlichen Erwägungen heraus die Personalräte nicht beteiligt werden.

 

Das Bezirksamt berichtet zur Augustsitzung der BVV.

 

Der Ersatzantrag wird mehrheitlich angenommen.

   
    30.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, ob und inwieweit die Personalräte vor der Einrichtung von MAE-Stellen beteiligt wurden bzw. werden (Mitwirkung bzw. Mitbestimmung) und wenn keine Beteiligung stattfindet, aus welchen sachlichen und rechtlichen Erwägungen heraus die Personalräte nicht beteiligt werden.

Das Bezirksamt berichtet zur Augustsitzung der BVV.

Ö 4  
Obdachloseneinrichtungen im Bezirk - wo stehen wir heute, welche Entwicklungen sind absehbar?      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes - Fragen an das Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen