Begrüßung seitens des Gastgebers der BFG, vertreten durch Herrn Berger, Frau Whit, Herrn Mellenthin und Herrn Kleinert. Im Anschluss Rundgang in Teilbereiche der Flughafen-Immobilie verbunden mit Fragen an das Team der BFG während des Rundganges undim Anschluss.
18.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.18 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und EU-Förderung
(federführend) und an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr (mitberatend)
– Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Wirtschaft und EU-Förderung (federführend) und an den Ausschuss für Bauen,
Wohnen und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste.
16.02.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und EU-Förderung
Ö 4.4 - erledigt
Vertagt
Vertagt
28.02.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ö 3.6 - vertagt
BV Kühne begründet für seiner Fraktion den Antrag
BV Kühne begründet für seiner Fraktion
den Antrag.
BV Rimmler ist der Auffassung, dass
der Antrag eher im Wirtschaftsausschuss oder Stadtplanungsausschuss beraten
werden sollte.
StR Lawrentz hält die Umsetzung des
Antrages für erforderlich, kann ihn jedoch beim derzeitig vorhandenen
Mitarbeiterstab und aus finanzieller Sicht nicht umsetzen, er spricht sich
ebenfalls für eine Beratung im Stadtplanungsausschuss aus.
BV Wöhrle hält es für sinnvoll den
Antrag im Wirtschaftsausschuss, auch im Hinblick auf den dort schon behandelten
Geschäftsstraßenbericht, zu beraten und ihn danach nochmals im Bauausschuss auf
die Tagesordnung zu nehmen.
Der Antrag wird vertagt.
27.06.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
Ö 3.9 - vertagt
Hierzu teilt BV Wöhrle das Ergebnis der Beratung aus dem federführenden
Ausschuss für Wirtschaft mit
Hierzu teilt BV Wöhrle das Ergebnis
der Beratung aus dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft mit.
BV Olschewski verliest im Namen seiner
Fraktion eine Änderung zum Antrag; in der das BA gebeten wird, ein Gutachten in
Auftrag zu geben.
StR Lawrentz: Das BA ist nicht in der
Lage, dies zu leisten. Es schließt sich eine kontroverse Debatte an, in der BV
Kühne sich im Namen seiner Fraktion damit einverstanden erklärt, den Antrag
dahingehend umzuformulieren, dass mit den Geschäftsstraßen-Initiativen deren
Bedürfnisse besprochen und Zielvorgaben formuliert werden, die dann wiederum in
einem Gutachten bearbeitet werden können. Er schlägt vor, den Antrag zu vertagen.