Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und EU-Förderung
Bezeichnung:
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und EU-Förderung
Gremium:
Ausschuss für Wirtschaft und EU-Förderung
Datum:
Do, 27.04.2006
Status:
öffentlich
Zeit:
17:00
Anlass:
ordentliche Sitzung
TOP
Betreff
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Begrüßung seitens des Gastgebers der BFG, vertreten durch Herrn Berger, Frau Whit, Herrn Mellenthin und Herrn Kleinert. Im Anschluss Rundgang in Teilbereiche der Flughafen-Immobilie verbunden mit Fragen an das Team der BFG während des Rundganges undim Anschluss.
Ö 3
Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 4
Beratung überwiesener Drucksachen
Ö 4.1
EU-Dienstleistungsrichtlinie veröffentlichen
1606/XVII
18.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.5 - überwiesen
Beratungsbeitrag: BV Julius
Beratungsbeitrag: BV Julius
BV Kühne beantragt die Überweisung an
den Ausschuss für Wirtschaft und EU-Förderung.
Der Überweisungsantrag wird
mehrheitlich angenommen.
16.02.2006 - Ausschuss für Wirtschaft und EU-Förderung
Ö 4.3 - erledigt
Der Ausschussvorsitzende, Herr Paulo, teilt mit, dass Herr Julius um
Vertagung der Drucksache bittet, dem wird zugestimmt
Der Ausschussvorsitzende, Herr Paulo,
teilt mit, dass Herr Julius um Vertagung der Drucksache bittet, dem wird
zugestimmt.
Ö 4.2
Förderung der bezirklichen Einzelhandelsstandorte durch Förderung des Radverkehrs
1619/XVII
Ö 4.3
Tätigkeits- und Fördermittelbericht 2004 der Europabeauftragten
0827/XVII
Ö 4.4
Kein Chaos am Winterfeldtplatz
1558/XVII
Ö 5
Bericht aus der Verwaltung
Ö 6
Verschiedenes