Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 13.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1     Temporärer Zebrastreifen für die Bahnhofstraße (in Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
1003/XXI  
Ö 4.2     Längere Grünphasen für Fußgänger_innen an der Kreuzung Mariendorfer Damm/Körtingstraße  
Enthält Anlagen
1033/XXI  
Ö 4.3     Zebrastreifen für die Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
1038/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Hinweisschild Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0969/XXI  
Ö 5.2     Beschilderung der bezirklichen Radrouten  
Enthält Anlagen
1066/XXI  
Ö 5.3     Maaßenstraße endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
1068/XXI  
Ö 5.4     Baustellenmanagement in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1069/XXI  
Ö 5.5     Ampelschaltung an der Marienfelder Allee/An der Heilandsweide in den Nachtstunden überprüfen  
Enthält Anlagen
1072/XXI  
Ö 5.6     Schulweg zur Grundschule am Dielingsgrund sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1076/XXI  
Ö 5.7     Situation der Fußgänger auf der Schöneberger Insel verbessern  
Enthält Anlagen
1111/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1     Schulwegpläne – Radschulwegpläne
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 6.2     Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten
Enthält Anlagen
1453/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Das BA verweist darauf, dass der Termin für den Bericht zu kurz gewählt ist. Die antragstellende Fraktion beantragt die Änderung an dem Punkt wie folgt: 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt ein Konzept für E-Roller-und Lastenfahrräder-Parkplätze nach den Planungsvorgaben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu erarbeiten.  Der BVV ist bis zur November Sitzung zu berichten.

 

In der geänderten Fassung einstimmig beschlossen

 

   
    19.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz und an den Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    03.06.2024 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    01.07.2024 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.3     „Familien-Carsharing“ fördern – Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen  
Enthält Anlagen
0561/XXI  
Ö 6.4     Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Akazienkiez
Enthält Anlagen
0834/XXI  
Ö 6.5     Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Tempelhofer Kiez - Verkehrssicherheit für alle Menschen
Enthält Anlagen
0835/XXI  
Ö 7     Aufstellen von Packstationen im öffentlichen Raum      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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