Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 13.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1     Temporärer Zebrastreifen für die Bahnhofstraße (in Lichtenrade)  
Enthält Anlagen
1003/XXI  
Ö 4.2     Längere Grünphasen für Fußgänger_innen an der Kreuzung Mariendorfer Damm/Körtingstraße  
Enthält Anlagen
1033/XXI  
Ö 4.3     Zebrastreifen für die Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
1038/XXI  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Hinweisschild Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0969/XXI  
Ö 5.2     Beschilderung der bezirklichen Radrouten  
Enthält Anlagen
1066/XXI  
Ö 5.3     Maaßenstraße endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
1068/XXI  
Ö 5.4     Baustellenmanagement in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1069/XXI  
Ö 5.5     Ampelschaltung an der Marienfelder Allee/An der Heilandsweide in den Nachtstunden überprüfen  
Enthält Anlagen
1072/XXI  
Ö 5.6     Schulweg zur Grundschule am Dielingsgrund sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1076/XXI  
Ö 5.7     Situation der Fußgänger auf der Schöneberger Insel verbessern  
Enthält Anlagen
1111/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1     Schulwegpläne – Radschulwegpläne
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 6.2     Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten
Enthält Anlagen
1453/XX  
Ö 6.3     „Familien-Carsharing“ fördern – Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen  
Enthält Anlagen
0561/XXI  
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - überwiesen
   

BV Rauchfuß begründet den Antrag für seine Fraktion.

Wortbeiträge von BV von Boxberg, BV Franck, BV Rutsch, BV Pschollkowski.

Der Überweisungsantrag stammt von BV von Boxberg.

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demografischer Wandel überwiesen.

   
    15.06.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 5.2 - vertagt
   

Nach kurzer Debatte wird die Beratung des Antrages vertagt.

   
    19.10.2023 - Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales, Senioren und demographischen Wandel
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BStR Steuckardt berichtet zum aktuellen Stand und zum im Antrag geäerten Anliegen.

Wortbeiträge von BV Walter, BV Pschollkowski, BV Wissel, BV Joswich, BV Franck, BV Hofer-Hutter.

Der Antrag wird mit 12 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen in folgender Fassung beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit Nachdruck bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Modelle des „Familien-Carsharings“ bei der Ausstellung von Bewohnerparkausweisen nicht mehr benachteiligt, sondern gefördert werden.

 

Wichtigster Schritt dafür ist, dass für ein gemeinsam genutztes Fahrzeug Bewohnerparkausweise in mehreren Parkraumbewirtschaftungszonen ausgestellt werden können und werden. 

 

Der BVV soll bis zur Sitzung im September 2023 berichtet werden.

   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: Grüne, AfD) Beschlussliste.

   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

Ö 6.4     Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Mehr Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Akazienkiez
Enthält Anlagen
0834/XXI  
Ö 6.5     Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Tempelhofer Kiez - Verkehrssicherheit für alle Menschen
Enthält Anlagen
0835/XXI  
Ö 7     Aufstellen von Packstationen im öffentlichen Raum      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen