Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (federführend) und den Ausschuss für Schule (mitberatend) – Beschlussliste.

Die Drucks. Nr. 0139/XX im mitberatenden Ausschuss für Schule wird mit einigen Änderungen auf Vorschlag der Grünen Fraktion einstimmig beschlossen und geht als Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt .

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass analog zu bereits bestehenden Vorgängen in anderen Bezirken nun auch für Tempelhof-Schöneberg ein aktueller Schulwegplan erarbeitet und allen Schulen zur Verfügung gestellt wird. Die Schulwegpläne sollen Eltern und ihren Kindern eine Orientierung bezüglich des sichersten Weges zur Schule anbieten und über vom Straßenverkehr ausgehende Gefährdungen an Verkehrsschwerpunkten informieren.

Diese Schulwegpläne sollen mindestens alles zwei Jahre aktualisiert und angepasst werden.

Die Drucks. Nr. 0139/XX wird im Ausschuss Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt einstimmig beschlossen (mitberatend – Ausschuss für Schule).

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dass analog zu den bereits bestehenden Vorgängen in den anderen Bezirken nun auch für Tempelhof-Schöneberg aktuelle Schulwegepläne für jede Grundschule erarbeitet und ihnen zur Verfügung gestellt werden. Bisher gibt es diese nur für sechs Schulen.

Die Schulwegpläne sollen auch die sichersten Radschulwege beinhalten.

Die Schulwegpläne sollen Eltern und ihren Kindern eine Orientierung bezüglich des sichersten Weges zur Schule anbieten und Gefahrenstellen allgemein im Straßenverkehr sowie an Verkehrsschwerpunkten aufzeigen.

Ferner empfiehlt die Bezirksverordnetenversammlung dem Bezirksamt, bei den zuständigen Stellen darauf hinzuwirken, dass die ermittelten Gefahrenstellen nicht nur dokumentiert, sondern auch entschärft oder behoben werden.

Diese Schulwegpläne sollen mindestens alle zwei Jahre aktualisiert und angepasst werden.

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr und an den Ausschuss für Schule - Beschlussliste

Die Mitteilung wird nach kurzem Beratungsaustausch durch die BV’en Rudschies, Yalcin, und Gindra sowie durch das Bezirksamt abschließend zur Kenntnis genommen.