Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 23.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Städtepartnerschaftsnamen im Rathaus Tempelhof aktualisieren  
Enthält Anlagen
0982/XXI  
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.40 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft Beschlussliste.

   
    25.04.2024 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.3 - vertagt
   

Die Ausschussvorsitzende ruft den Antrag 0982/XXI Städtepartnerschaftsnamen im Rathaus Tempelhof aktualisieren auf.

 

BV Kasper findet den Antrag nicht zustimmungswürdig. BV Fey findet den Antrag nicht sinnvoll. BV Gindra hat eine Nachfrage zum Antrag. Der Bezirksbürgermeister erklärt, dass es tatsächlich schlafende“ Partnerschaften ohne Aktivitäten gibt. BV Hackenschmied zeigt sich offen für den Antrag, möchte aber den Status der Partnerschaften prüfen. Der Bezirksbürgermeister weist darauf hin, dass das leider nicht ohne weiteresglich ist. BV Dr. Scherzinger erklärt noch einmal, was mit dem Antrag bezweckt werden soll. BV von Boxberg schließt sich den Ausführungen von BV Fey an und möchte ihn ebenfalls ablehnen. Wortmeldungen von BV Kasper, BV Dittmeyer und BV Fey.

 

BV Dr. Scherzinger schlägt vor, den Antrag noch einmal zu vertagen. Die Drucksache wird vertagt.

Ö 5     Verschiedenes      
               
 
 

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