Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Fortführung des TO Punktes Jahresplanung des FB Grünflächen, Diskussion zur Vorstellung des Bezirksamtes aus der letzten Sitzung sowie den dazu versendeten Unterlagen      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Lichtenrader Graben aufwerten und begehbar machen  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 5.2  
Straßenbäume erhalten – unser Stadtklima schützen  
Enthält Anlagen
0941/XXI  
Ö 5.3  
Wärmeinseleffekte lindern, Wassernebelprojekte starten!  
Enthält Anlagen
0988/XXI  
Ö 5.4  
Stillgelegter Straßenabschnitt der Apostel-Paulus-Straße als Spiel- und Sportfläche neugestalten  
Enthält Anlagen
0989/XXI  
Ö 5.5  
Illegale Werbekärtchen  
Enthält Anlagen
1060/XXI  
Ö 5.6  
Sauberkeit öffentlicher Plätze im Bezirk Tempelhof – Schöneberg verbessern  
Enthält Anlagen
1062/XXI  
Ö 5.7  
Auf den Hund gekommen – Hundefreilauffläche in der Greinerstraße  
Enthält Anlagen
1063/XXI  
Ö 5.8  
Grünstreifen an der Wilhelm-von-Siemens-Straße bereinigen  
Enthält Anlagen
1078/XXI  
Ö 5.9  
Weiterhin Möglichkeiten für Inklusions-Spielplätze anbieten  
Enthält Anlagen
1079/XXI  
Ö 5.10  
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung am Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
1101/XXI  
Ö 5.11  
Grillverbot stärker kontrollieren  
Enthält Anlagen
1104/XXI  
Ö 5.12  
Dorfteich Alt-Marienfelde von invasiven Pflanzenarten befreien  
Enthält Anlagen
1109/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 6.1  
Queere Ampelfiguren auch für Lichtsignalanlagen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0805/XXI  
Ö 6.2  
Konzept für E-Roller-Parkplätze erarbeiten
Enthält Anlagen
1453/XX  
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Das BA verweist darauf, dass der Termin für den Bericht zu kurz gewählt ist. Die antragstellende Fraktion beantragt die Änderung an dem Punkt wie folgt: 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt ein Konzept für E-Roller-und Lastenfahrräder-Parkplätze nach den Planungsvorgaben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu erarbeiten.  Der BVV ist bis zur November Sitzung zu berichten.

 

In der geänderten Fassung einstimmig beschlossen

 

   
    19.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz und an den Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    03.06.2024 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    01.07.2024 - Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz
    Ö 6.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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