Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der TO      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Spenden- und Sponsoringbericht      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Bezirke am Gewerbesteueraufkommen beteiligen  
Enthält Anlagen
 0849/XXI  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Beschlüsse des Bezirksamtes auf der Webseite übersichtlich veröffentlichen  
Enthält Anlagen
 0490/XXI  
Ö 6.2  
Menstruationsprodukte über das Landesverwaltungsamt beziehbar machen  
Enthält Anlagen
 0758/XXI  
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Hierzu liegt eine Austauschseite vor.

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion AfD, bei Enthaltung der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP – Beschlussliste.

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich dafür einzusetzen, dass das Landesverwaltungsamt in ihren Katalog bestellbarer Produkte auch Hygieneartikel wie Tampons und Damenbinden aufnimmt.
   
    13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Haupt- und Schulausschuss– Beschlussliste.
   
    30.01.2024 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - erledigt
   

Die Mitteilung zur Kenntnis genommen.
   
    06.03.2024 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Nachfragen von BV Höppner, BV Rauchfuß

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.
Ö 7     BVV-Sondermittel      
Ö 7.1  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 03 / 2024  
Enthält Anlagen
 0961/XXI  
Ö 7.2  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 06 / 2024  
Enthält Anlagen
 0962/XXI  
Ö 7.3  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 07 / 2024  
Enthält Anlagen
 0963/XXI  
Ö 7.4  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 11 / 2024  
Enthält Anlagen
 0964/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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