Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	29. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 06.03.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 17:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum 2112
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der TO
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Spenden- und Sponsoringbericht
Ö 5		Antragsberatung
Ö 5.1		Bezirke am Gewerbesteueraufkommen beteiligen	0849/XXI
Ö 6		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 6.1		Beschlüsse des Bezirksamtes auf der Webseite übersichtlich veröffentlichen	0490/XXI
	18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschlossen – Beschlussliste. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, seine Beschlüsse, soweit sie freigegeben sind, vollständig und übersichtlich auf seiner Webseite zu veröffentlichen und dabei auch in Unterseiten je Bezirksamtssitzung zu sortieren. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Mai 2023 zu berichten.

	13.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.6 - überwiesen
	Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

	06.03.2024 - Hauptausschuss
	Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die MzK wird zur Kenntnis genommen.
Ö 6.2		Menstruationsprodukte über das Landesverwaltungsamt beziehbar machen	0758/XXI
Ö 7		BVV-Sondermittel
Ö 7.1		Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 03 / 2024	0961/XXI
Ö 7.2		Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 06 / 2024	0962/XXI
Ö 7.3		Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 07 / 2024	0963/XXI
Ö 7.4		Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 11 / 2024	0964/XXI
Ö 8		Verschiedenes

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