Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 14.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 4.2  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 4.3  
Umweltverbund stärken - Straßenbahnplanungen vom Potsdamer Platz bis Rathaus Steglitz über Haupt-/Rheinstraße vorantreiben  
Enthält Anlagen
0670/XXI  
Ö 4.4  
Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz  
Enthält Anlagen
0674/XXI  
Ö 4.5  
Einrichtung eines Shuttlebus-Service  
Enthält Anlagen
0675/XXI  
Ö 4.6  
Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 4.7  
Querparkplätze in der Albertstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0681/XXI  
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussliste.

   
    14.09.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Dr. Buchholz begründet den Antrag für seine Fraktion.

Wortbeiträge von BV Kühne, BStRin Ellenbeck.

Der Antrag wird mit 8 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen in folgender Fassung beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Bestand an Querparkplätzen in der Albertstraße, zwischen Hauptstraße und Feurigstraße, zu erhalten. Die Planung zum Radweg in der Hauptstraße, im Zuge derer die Abordnung der Parkplätze für eine Lieferzone für „Getränke Lehmann“ vorgesehen ist, soll entsprechend angepasst werden. Dabei sollen mögliche Alternativen geprüft werden, bei denen weniger oder gar kein Parkraum auf öffentlichem Straßenland verloren geht. Dafür soll auch die Feurigstraße in Betracht gezogen werden, wo sich ebenfalls ein Geschäftszugang zum Getränkemarkt befindet. Grundsätzlich soll bei der Einrichtung von Lieferzonen darauf geachtet werden, möglichst wenig bestehenden Parkraum abzuordnen.“

   
    18.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - in der BVV abgelehnt
   

Die Abstimmung ergab 22 Ja-Stimmen und 24 Nein-Stimmen.

Abgelehnt.

Ö 4.8  
Die Hauptstraße braucht nachts eine Parkspur  
Enthält Anlagen
0685/XXI  
Ö 4.9  
Hauptverkehrsstraßen entlasten – vorausschauend planen!  
Enthält Anlagen
0690/XXI  
Ö 4.10  
Stadtumbau wissenschaftlich begleiten, Nachwuchs fördern!  
Enthält Anlagen
0696/XXI  
Ö 4.11  
Vermeidung von Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0719/XXI  
Ö 4.12  
Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 5.1  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 5.2  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 5.3  
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0428/XIX  
Ö 6  
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