BV Hertlein begründet den Antrag für ihre Fraktion.
BV Bialluch-Liu begründet den Antrag für ihre Fraktion.
Wortebeiträge von BV Bialluch-Liu, BV Glowatz, BStRin Ellenbeck.
Der Antrag wird mit 10 Ja-, 9 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen in folgender Fassung beschlossen.
„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung der im ÖPNV-Bedarfsplan des Nahverkehrsplans als vordringlich priorisierten Straßenbahnstrecke vom Potsdamer Platz über die Haupt-/Rheinstraße Richtung Rathaus Steglitz bis 2030 einzusetzen.
Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich zunächst für die beschleunigte Umsetzung der Straßenbahnstrecke Alexanderplatz-Potsdamer Platz/Kulturforum als wesentliche Voraussetzung für die Fortführung der Straßenbahnstrecke bis Rathaus Steglitz einzusetzen.
Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, mit dem Bezirksamt Mitte und Steglitz-Zehlendorf Kontakt für ein gemeinsames Vorgehen aufzunehmen.
Der BVV ist über den Verfahrensstand in der Dezember-Sitzung 2023 zu berichten.“