Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 14.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 4.2  
Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
0635/XXI  
Ö 4.3  
Umweltverbund stärken - Straßenbahnplanungen vom Potsdamer Platz bis Rathaus Steglitz über Haupt-/Rheinstraße vorantreiben  
Enthält Anlagen
0670/XXI  
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Die SPD-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    14.09.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 4.3 - vertagt
   

vertagt

   
    12.10.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Hertlein begründet den Antrag für ihre Fraktion.

BV Bialluch-Liu begründet den Antrag für ihre Fraktion.

Wortebeiträge von BV Bialluch-Liu, BV Glowatz, BStRin Ellenbeck.

Der Antrag wird mit 10 Ja-, 9 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen in folgender Fassung beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für die Einrichtung der im ÖPNV-Bedarfsplan des Nahverkehrsplans als vordringlich priorisierten Straßenbahnstrecke vom Potsdamer Platz über die Haupt-/Rheinstraße Richtung Rathaus Steglitz bis 2030 einzusetzen.

Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich zunächst für die beschleunigte Umsetzung der Straßenbahnstrecke Alexanderplatz-Potsdamer Platz/Kulturforum als wesentliche Voraussetzung für die Fortführung der Straßenbahnstrecke bis Rathaus Steglitz einzusetzen.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, mit dem Bezirksamt Mitte und Steglitz-Zehlendorf Kontakt für ein gemeinsames Vorgehen aufzunehmen.

Der BVV ist über den Verfahrensstand in der Dezember-Sitzung 2023 zu berichten.“

   
    15.11.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlossen (dagegen: CDU, AfD) Beschlussliste.

Ö 4.4  
Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz  
Enthält Anlagen
0674/XXI  
Ö 4.5  
Einrichtung eines Shuttlebus-Service  
Enthält Anlagen
0675/XXI  
Ö 4.6  
Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!  
Enthält Anlagen
0678/XXI  
Ö 4.7  
Querparkplätze in der Albertstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0681/XXI  
Ö 4.8  
Die Hauptstraße braucht nachts eine Parkspur  
Enthält Anlagen
0685/XXI  
Ö 4.9  
Hauptverkehrsstraßen entlasten – vorausschauend planen!  
Enthält Anlagen
0690/XXI  
Ö 4.10  
Stadtumbau wissenschaftlich begleiten, Nachwuchs fördern!  
Enthält Anlagen
0696/XXI  
Ö 4.11  
Vermeidung von Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0719/XXI  
Ö 4.12  
Werderstraße endlich vollständig asphaltieren  
Enthält Anlagen
0727/XXI  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 5.1  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 5.2  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 5.3  
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße  
Enthält Anlagen
0428/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen