Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr

Bezeichnung:	17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum:	Do, 14.09.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Bericht aus der Verwaltung
Ö 4		Anträge
Ö 4.1		Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern	0544/XXI
Ö 4.2		Kreuzung Friedenstraße/Mariendorfer Damm für den Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten	0635/XXI
	17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.8 - vertagt
	vertagt

	21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.1 - überwiesen
	Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.

	14.09.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
	Ö 4.2 - vertagt
	vertagt

	12.10.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
	Ö 5.1 - vertagt
	vertagt

	11.01.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
	Ö 7.1 - vertagt
	vertagt

	08.02.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
	Ö 5.1 - vertagt
	vertagt

	11.04.2024 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
	Ö 5.1 - zurückgezogen
	Beratung erfolgt zusammen mit TOP 5.5.

	15.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Ö 4.3		Umweltverbund stärken - Straßenbahnplanungen vom Potsdamer Platz bis Rathaus Steglitz über Haupt-/Rheinstraße vorantreiben	0670/XXI
Ö 4.4		Markierung auf dem Richard-Von-Weizsäcker-Platz	0674/XXI
Ö 4.5		Einrichtung eines Shuttlebus-Service	0675/XXI
Ö 4.6		Buslinie 275 - Auch am Stadtrand sollte man den Bus nutzen können!	0678/XXI
Ö 4.7		Querparkplätze in der Albertstraße erhalten	0681/XXI
Ö 4.8		Die Hauptstraße braucht nachts eine Parkspur	0685/XXI
Ö 4.9		Hauptverkehrsstraßen entlasten – vorausschauend planen!	0690/XXI
Ö 4.10		Stadtumbau wissenschaftlich begleiten, Nachwuchs fördern!	0696/XXI
Ö 4.11		Vermeidung von Durchgangsverkehr	0719/XXI
Ö 4.12		Werderstraße endlich vollständig asphaltieren	0727/XXI
Ö 5		Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)
Ö 5.1		Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder	0287/XXI
Ö 5.2		Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte	0497/XXI
Ö 5.3		Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße	0428/XIX
Ö 6		Verschiedenes

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