Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Standorte Dialogdisplays      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
0363/XXI  
Ö 5.2  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen  
Enthält Anlagen
0481/XXI  
Ö 5.3  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
0482/XXI  
Ö 5.4  
Veränderung des Standortes für die Fahrbibliothek in Friedenau von der Hauptstraße auf den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0484/XXI  
Ö 5.5  
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
0500/XXI  
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.25 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr Beschlussliste.

   
    09.02.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die antragstellende Fraktion hatte mitgeteilt, dass der Änderungsantrag

übernommen wird. Der Antrag wird einstimmig in folgender Fassung

beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich auf Landesebene dafür einzusetzen, dass ergänzend zu den bereits in Tempelhof-

Schöneberg bestehenden Jelbi-Stationen sukzessive ein dichtes Netz an

Jelbi-Punkten eingerichtet wird. Im Umfeld dieser Punkte soll das Abstellen

der Leihfahrzeuge (Zweiräder) durch geeignete Maßnahmen (Geofencing)

unterbunden werden.

Der BVV ist bis zum Mai 2023 zu berichten.“

   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.21 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

beschlossen - Beschlussliste

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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