Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 09.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Standorte Dialogdisplays      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Platzbenennung nach Lucie Leydicke (II)  
Enthält Anlagen
 0363/XXI  
Ö 5.2  
Klimaanpassung durch Entsiegelung - Tempelhof-Schöneberg zukunftsfit machen  
Enthält Anlagen
 0481/XXI  
Ö 5.3  
Friedrich-Wilhelm-Platz - mehr Sicherheit für Fußgehende und Radfahrende  
Enthält Anlagen
 0482/XXI  
Ö 5.4  
Veränderung des Standortes für die Fahrbibliothek in Friedenau von der Hauptstraße auf den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
 0484/XXI  
    18.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr – Beschlussliste.
   
    09.02.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird mit 13 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen in folgender

Form beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Standort für den bezirklichen

Bücherbus in Friedenau von der Hauptstraße 82 auf den Breslauer

Platz verlegt werden kann.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt aufgefordert eine Schwerpunktaktion gegen

Falschparker an dem Standort Hauptstraße durchzuführen.“
   
    22.03.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.16 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.
   
    26.04.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

beschlossen, gegen Grüne - Beschlussliste
Ö 5.5  
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten  
Enthält Anlagen
 0500/XXI  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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