Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (federführend) und an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) – Beschlussliste.

Der Antrag wird auf Wunsch der antragstellenden Fraktion vertagt.

Der Antrag wird vertagt.

BV von Boxberg meldet sich zu Wort und berichtet von der Beratung im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur und dem ablehnenden Votum im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur. Er stellt einen Antrag auf Vertagung da dem Verkehrsausschuss weder Informationen zur Vita von Lucie Leydicke als auch eine Konkretisierung des Ortes der Umbenennung vorliegt.

BV Rutsch führt nochmals den Grund für den Antrag aus und verweist auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten der beiden Ausschüsse.

BV Hertlein verweist ebenfalls auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten und lehnt eine Vertagung für ihre Fraktion ab.

BV Rudschies spricht sich für eine Vertagung des Antrages aus.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag auf Vertagung abstimmen. Dieser erhält 10 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

Der Antrag wird somit vertagt.

vertagt

vertagt

vertagt

BV Rutsch begründet die Austauschsite fürs eine Fraktion.

BV von Boxberg begründet die BE von seiner Fraktion.

Wortbeiträge von BV Hertlein, BV Dr. Buchholz, BV Rauchfuß, BV Rutsch.

Die Beschlussempfehlung der Fraktion GRÜNE wird mit 5 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Antrag wird mit 11 Ja-, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung in folgender Fassung beschlossen.

„Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen,

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ort des Crellemarktes (vgl. Skizze) in „Lucie-Leydicke-

Platz“ zu benennen.

Sollte eine einfache Umbenennung aus straßenrechtlichen Gründen nicht möglich sein,

wird das Bezirksamt ersucht, die Umwidmung der enggeführten Crellestraße (Crellemarkt)

durch Einziehung zu prüfen, um den so neu gewonnenen Platz den Namen zu verleihen.

Weiterhin sind die in der Anfrage 0028/XX vom Bezirksamt aufgeführten Schritte

einzuleiten.“

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Beratungsbeiträge: BV Rutsch, BV Braun, BV Höppner, BV Rudschies, BV Dr. Scherzinger und BV Rauchfuß.

Die Beschlussempfehlung wird beschlossen (dagegen: Fraktion die Grünen; Enthaltung: AfD-Fraktion).