Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 14.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Vorhaben des Bundesinstituts für Risikobewertung, Diedersdorfer Weg, Marienfelde (BE BezA)      
Ö 5  
Beschlussempfehlungen      
Ö 6  
Anträge      
Ö 6.1  
Historische Bedürfnisanstalt U-Bülowstraße wiederfinden und rekonstruieren  
Enthält Anlagen
0641/XXI  
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Stadtentwicklung - Beschlussliste

   
    14.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV von Boxberg begründet den Antrag. Es folgen Wortbeiträge von BV Olschewski welcher den Antrag mit Hinweis aus dem Bericht aus der Verwaltung als erledigt ansieht, BV Penk, der den Antrag ergänzend erklärt und den Aussagen des BV Olschewskis nicht zustimmen kann und BV Yalcin, der dem Antrag seine Zustimmung erteilt. BzStRin Majewski erläutert den aktuellen Stand und weist darauf hin, dass die das LDA hier der richtige Ansprechpartner ist. BV Olschweski zieht den Antrag als Verwaltungshandeln als erledigt zu betrachten zurück und erklärt sich ablehnend.

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt und mehrheitlich beschlossen. (10 Ja- und 6-Nein-Stimmen, bei zwei Enthaltungen).

BV von Boxberg bitten darum den Antrag mit Dringlichkeit für die kommende BVV abzustimmen. Der Antrag wird mit Dringlichkeit mehrheitlich angenommen. (10 Ja-Stimmen und 1-Nein-Stimme, bei sechs Enthaltungen).

Es ergeht folgende Dringliche Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, gemeinsam mit der unteren Denkmalschutzbehörde des Bezirkes den Verbleib der historischen Bedürfnisanstalt, die Teil des denkmalgeschützten Ensembles des U-Bahnhof Bülowstraße war, zu recherchieren und zu klären (Denkmalrolle Nr. 09066412). Dieses Baudenkmal ist zusammen mit dem Bahnhof 19001901 von Bruno Möhring bzw. 1928 von Rudolf Möhring gestaltet worden.

 

Nach Klärung des Verbleibs ist der BVV eine Konzeption zum Wiederaufbau und zur Nutzung des Baudenkmals vorzulegen.

 

   
    21.06.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.27 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    12.07.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, BV Seltz, BV von Boxberg, BzStRin Majewski, BV McGee

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion CDU, AfD und der Gruppe FDP.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, gemeinsam mit der unteren Denkmalschutzbehörde des Bezirkes den Verbleib der historischen Bedürfnisanstalt, die Teil des denkmalgeschützten Ensembles des U-Bahnhof Bülowstraße war, zu recherchieren und zu klären (Denkmalrolle Nr. 09066412). Dieses Baudenkmal ist zusammen mit dem Bahnhof 19001901 von Bruno Möhring bzw. 1928 von Rudolf Möhring gestaltet worden.

Nach Klärung des Verbleibs ist der BVV eine Konzeption zum Wiederaufbau und zur Nutzung des Baudenkmals vorzulegen.

   
    20.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.17 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung - Beschlussliste.

Ö 7  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Integriertes Handlungskonzept Ressortübergreifende Gemeinschaftsinitiative (GI) Neukölln-Nord mit Germaniagarten  
Enthält Anlagen
0614/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1  
Hinweis: Mit dem Bezirksamt ist vorbesprochen, dass die kommende Sitzung den Schwerpunkt „Südkreuz“ haben sollte. Dies umfasst sowohl künftige Bauvorhaben als auch die Drs. 0634/XXI.      
               
 
 

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