Tagesordnung - 69. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 69. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften
Gremium: Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Datum: Mi, 01.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Jahresabschluss 2005, insbesondere Abweichungen im T-und Z-Teil      
Ö 4  
Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1  
der BVV vom 17.8.2005 Tag der Notfallmedizin in Tempelhof-Schöneberg - federführend  
Enthält Anlagen
1419/XVII  
Ö 4.2  
der BVV vom 17.8.2005 Mehr Grün vor das Rathaus Tempelhof - federführend (Verfasser : Herr Paulo, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1421/XVII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.10.2005 Sitzungsgelder für die Mitglieder des Behindertenbeirates Tempelhof-Schöneberg - federführend (Verfasser : Herr Marohl, Jürgen)  
Enthält Anlagen
1480/XVII  
Ö 4.4  
der BVV vom 16.11.2005 Wohnungslosenarbeit qualitativ entwickeln - federführend (Verfasser : Herr Erichson, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1517/XVII  
    16.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.7 - überwiesen
    BV Zauner beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Soziales (mitberatend)

BV Zander beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Soziales (mitberatend).

BV Erichson spricht sich gegen den Überweisungsantrag aus.

Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.7 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    04.01.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.8 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales fehlt

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales fehlt.

   
    26.01.2006 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    01.02.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.4 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales noch nicht vorliegt

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales noch nicht vorliegt.

   
    01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.4 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales fehlt.

   
    05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 6.3 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales fehlt

Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales fehlt.

   
    27.04.2006 - Ausschuss für Soziales
    Ö 2.2 - zurückgezogen
    BV Katzemich erklärt, zu dieser Thematik gibt es mittlerweile ein Projekt über das sie sich vorerst infomieren möchte

BV Katzemich erklärt, zu dieser Thematik gebe es mittlerweile ein Projekt, über das sie sich vorerst informieren möchte. Aus diesem Grund wird der Antrag von ihrer Fraktion zurückgezogen. Dies wird dem federführenden Hauptausschuss so mitgeteilt.

   
    03.05.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    07.06.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.2 - vertagt
    Hierzu liegt ein Schreiben des mitberatenden Ausschusses für Soziales vor, in dem dieser mitteilt, dass der Antrag zurückgezogen wurde

Hierzu liegt ein Schreiben des mitberatenden  Ausschusses für Soziales vor, in dem dieser mitteilt, dass der Antrag zurückgezogen wurde.

Herr Oltmann zieht den Antrag seiner Fraktion auch im Hauptausschuss zurück.

   
    21.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.5  
der BVV vom 16.11.2005 Mehr Sicherheit für Besucher und Mitarbeite - federführendr (Verfasser : Herr Pospieszynski, Reinhard)  
Enthält Anlagen
1525/XVII  
Ö 5  
Sondermittelanträge      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung, u.a. Auswirkung, Schließung Drugstore etc. durch die BVG      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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