Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Do, 26.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
der BVV vom 19.10.2005 Sitzungsgelder für die Mitglieder des Behindertenbeirates Tempelhof-Schöneberg (Verfasser : Herr Marohl, Jürgen)  
Enthält Anlagen
1480/XVII  
Ö 3  
Besichtigung des Rathauses Tempelhof als Standort des Sozialamtes      
Ö 4  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 5  
Zuständigkeitsklärung für Klientel zwischen Sozialamt und JobCenter (bei umstrittener Arbeitsfähigkeit)      
Ö 6     Beratung vertagter Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 16.11. 2005 Wohnungslosenarbeit qualitativ entwickeln (Verfasser : Herr Erichson, Wolfgang)  
Enthält Anlagen
1517/XVII  
    16.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.7 - überwiesen
    BV Zauner beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Soziales (mitberatend)

BV Zander beantragt die Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für Soziales (mitberatend).

BV Erichson spricht sich gegen den Überweisungsantrag aus.

Dem Überweisungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.

   
    07.12.2005 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.7 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    04.01.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.8 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales fehlt

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales fehlt.

   
    26.01.2006 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - vertagt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt

Dieser Tagesordnungspunkt wird vertagt.

   
    01.02.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 4.4 - vertagt
    Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales noch nicht vorliegt

Vertagung der Beratung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales noch nicht vorliegt.

   
    01.03.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.4 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Soziales fehlt.

   
    05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 6.3 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales fehlt

Vertagung, da die Stellungnahme des Ausschusses für Soziales fehlt.

   
    27.04.2006 - Ausschuss für Soziales
    Ö 2.2 - zurückgezogen
    BV Katzemich erklärt, zu dieser Thematik gibt es mittlerweile ein Projekt über das sie sich vorerst infomieren möchte

BV Katzemich erklärt, zu dieser Thematik gebe es mittlerweile ein Projekt, über das sie sich vorerst informieren möchte. Aus diesem Grund wird der Antrag von ihrer Fraktion zurückgezogen. Dies wird dem federführenden Hauptausschuss so mitgeteilt.

   
    03.05.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    07.06.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.2 - vertagt
    Hierzu liegt ein Schreiben des mitberatenden Ausschusses für Soziales vor, in dem dieser mitteilt, dass der Antrag zurückgezogen wurde

Hierzu liegt ein Schreiben des mitberatenden  Ausschusses für Soziales vor, in dem dieser mitteilt, dass der Antrag zurückgezogen wurde.

Herr Oltmann zieht den Antrag seiner Fraktion auch im Hauptausschuss zurück.

   
    21.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 7  
Eingliederungshilfe: Einsparvorgaben und Zielvereinbarung      
Ö 8  
Bericht des Bezirksamtes - Fragen an das Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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