Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Gemeinsam mit dem Ausschuss für Partizipation und Integration  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik Gemeinsam mit dem Ausschuss für Partizipation und Integration
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Mo, 13.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Menschen mit Beeinträchtigung und Zuwanderungsgeschichte - MINA-Leben in Vielfalt e.V. - InterAktiv e.V. - Fachstelle Migration & Behinderung AWO Berlin      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3.1  
Protokoll der 3. Sitzung vom 07.03.22 sowie der 4. Sitzung vom 11.04.22      
Ö 4  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6.1  
Vorstellung und Bericht Bereich Beauftragte für queere Lebensweisen und gegen Rechtsextremismus      
Ö 7     Drucksachen      
Ö 7.1     Anträge      
Ö 7.1.1  
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen  
Enthält Anlagen
 0222/XXI  
Ö 7.2     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.2.1  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
 0126/XXI  
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird übernommen.

Beschluss (Enthaltung Fraktionen Bü ´90/Die Grünen und AfD) – Beschlussliste:

Das Bezirksamt möge anstehende Umbauten für Querungshilfen priorisieren und sich bei den zuständigen Stellen für eine Auswahl der Arbeiten nach Priorität einsetzen. Hierbei sind folgende Umbauten zu berücksichtigen:

•  „Zebrastreifen“

• Gehwegvorschübe

• Bordsteinabsenkungen

• Mittelinseln

Bei den Bordsteinabsenkungen ist die Prioritätenliste des Beirates von und für Menschen mit Behinderung maßgeblich zu berücksichtigen.

Bei den Auflistungen ist zu unterscheiden zwischen einer bezirksinternen Liste und einer Liste der den zuständigen Stellen gemeldeten Punkte.

Der BVV ist regelmäßig, erstmals im Mai 2022 zu berichten.
   
    18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr und den Ausschuss für Facility Management – Beschlussliste.
   
    09.06.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    13.06.2022 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Zur Kenntnis genommen.
   
    13.10.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Redebeiträge:

BV Hertlein, BzStR´in Ellenbeck, BV Bialluch-Liu, BV Hantke.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1     nächster regulärer Termin: 10. Oktober 2022      
               
 
 

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