Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 13.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Sachstand Boelkestraße      
Ö 5  
Fahrradstraße Handjerystraße      
Ö 5.1  
Fahrradstraße Handjerystraße  
Enthält Anlagen
0787/XX  
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

 

Beratungsbeitrag: BV Kühne.

 

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion FDP und der Fraktion AfD.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Fahrradstraße Handjerystraße zeitnah ungeachtet einer Baustellenzufahrt zum Bauvorhaben auf dem ehemaligen Güterbahnhof Wilmersdorf umzusetzen.

Die Nutzung der Prinzregentenstraße als Baustellenzufahrt ist auf ein räumliches und zeitliches Minimum zu begrenzen und erfolgt ausschließlich von Norden aus Richtung Wexstraße. Die Baustellenlogistik sollte im Übrigen weiterhin wie im bisherigen Verfahren verabredet hauptsächlich von Osten / Innsbrucker Platz erfolgen.

Für die Baustellenzufahrt im  Bereich der Prinzregentenstraße empfiehlt die Bezirksverordnetenversammlung dem Bezirksamt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf und dem Bauträger zu prüfen, in welcher Form der Radverkehr vom Baustellenverkehr baulich getrennt und der Baustellenverkehr so organisiert und ggf. durch den Einsatz eines Sicherheitsdienstes so gesteuert werden kann, dass eine Gefährdung des Radverkehrs durch den Baustellenverkehr ausgeschlossen ist.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr.

   
    13.10.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Bezirksstadträtin Ellenbeck stellt dem Ausschuss den aktuellen Stand dar und übergibt das Wort an Herrn Bischoff. Er stellt in einer Präsentation die Grundlagen und Planung dem Ausschuss vor. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt. Danach folgen die Wortbeiträge von Herrn Zeyns der Bürgergruppe der Handjerystraße und Herrn Meisner vom Netzwerk Fahrradfreundliches Tempelhof Schöneberg.

 

Die Nachfragen von BV Hertlein werden von BzStR´in Ellenbeck, Herrn Wehrbein und Herrn Bischoff beantwortet.

Die Nachfragen BV Rudschies werden von BzStR´in Ellenbeck, Herrn Wehrbein und Herrn Bischoff beantwortet.

Redebeiträge

BV Bialluch-Liu, BV Bering, Herrn Wehrbein, BV Rauchfuß und BV Wolfsturm halten ihre

Die Bezirksstadträtin Ellenbeck schließt die Diskussion mit einer kurzen Klarstellung.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Bemühungen zum Rückbau der A103 unverzüglich beenden  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 6.2  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen  
Enthält Anlagen
0305/XXI  
Ö 6.3  
Gefahrenstelle in der Rubensstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
0316/XXI  
Ö 6.4  
Pilatusweg endlich baulich verändern  
Enthält Anlagen
0320/XXI  
Ö 6.5  
Sanierung des Radweges in der Barnetstraße  
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
0126/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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