Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Straßen und Verkehr
Datum: Do, 13.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Sachstand Boelkestraße      
Ö 5  
Fahrradstraße Handjerystraße      
Ö 5.1  
Fahrradstraße Handjerystraße  
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 5.2  
Handjerystraße soll Fahrradstraße werden  
Enthält Anlagen
1146/XIX  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Bemühungen zum Rückbau der A103 unverzüglich beenden  
Enthält Anlagen
0285/XXI  
Ö 6.2  
Schutz für Kinder und Schüler sicherstellen  
Enthält Anlagen
0305/XXI  
    21.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.5 - überwiesen
   

Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor. Dieser wird von der antragstellenden Fraktion der FDP übernommen.

 

Beratungsbeiträge:

BV Bering, BV Hertlein, BV Rutsch, BV Wolfsturm und BV Dittmar

Überweisung an den Ausschuss für Straßen und Verkehr

   
    13.10.2022 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Änderungsantrag der SPD und FDP wird beschlossen.

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - vertagt
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor.

Die Beratung der Drucksache wird wegen Zeitablauf vertagt.

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor.

Beratungsbeiträge: BV Bering, BV Höppner, BV Rutsch, BV Bialluch-Liu, BV Rudschies und BV Rauchfuß.

Der Änderungsantrag wird übernommen und wird beschlossen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für den geplanten Wegfall der “Spielstraße” (Verkehrsberuhigter Bereich) in der Handjerystraße im Bereich Perelsplatz (Abschnitt 01-04) einen gleichwertigen und adäquaten Schutzstatus für Fußnger, insbesondere der Kinder und Schüler, für die diese Verkehrsberuhigung eingerichtet wurde, sicherzustellen.

Weiterhin ist zu prüfen, welche Maßnahmen zum Schutz des Fußverkehrs, insbesondere der Kinder und Schüler, beitragen können. Folgende Varianten sind mindestens zu prüfen:

-          Beibehaltung der Spielstraße und der Recht-vor-Links Vorfahrtsregelung an den Kreuzungen Isoldestraße / Handjerystraße und Sarrazinstraße / Handjerystraße

-          Geschwindigkeitsbegrenzung auf Schrittgeschwindigkeit bzw. 10 Km/h für alle Verkehrsteilnehmer

-          weitere bauliche Veränderung durch Bremsschwellen, z.B. durch mehrere wenige kleinere Schwellen o.ä.

Die effektivste Maßnahme soll beim Umbau berücksichtigt werden.

Im gesamten geplanten Umbaubereich sollen Behindertenparkplätze, Ein- und Aussteigebereiche für soziale Einrichtungen erhalten bzw. eingerichtet werden. Die Flächen sollen so angeordnet werden, dass es für die Nutzer*innen den kürzestmöglichen Weg darstellt, d.h. auf der Straßenseite wo der entsprechende Hauseingang liegt, so dass keine Straßenquerung notwendig wird.

An der Kreuzung Schmiljanstraße / Handjerystraße ist eine Radverkehrsampel vorzusehen.

Um den Parkplatzsuchverkehr zu reduzieren und keine Gefährdungen durch zusätzlichen Verkehr zu verursachen, sollen im südlichen Teil der Handjerystraße zwischen Reneé Sintenis Platz und Bundesallee, die jetzigen Parkplätze erhalten bleiben und Fahrgassenbreite entsprechend angepasst werden.

Der BVV ist vor Beginn der Umgestaltung zu berichten.

   
    17.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.8 - überwiesen
   

überwiesen, Ausschuss für Straßen und Verkehr - Beschlussliste

   
    09.06.2023 - Ausschuss für Straßen und Verkehr
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschussvorsitzende erteilt Herrn Meisner (Netzwerk fahrradfreundliches Tempelhof-Schöneberg) das Wort für ein kurzes Statement.

Wortmeldungen von BV Glowatz, BStRin Ellenbeck, BV Rauchfuß, Herr Theel, BV Bialluch-Liu, BD Schumacher.

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6.3  
Gefahrenstelle in der Rubensstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
0316/XXI  
Ö 6.4  
Pilatusweg endlich baulich verändern  
Enthält Anlagen
0320/XXI  
Ö 6.5  
Sanierung des Radweges in der Barnetstraße  
Enthält Anlagen
0325/XXI  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme (aus der BVV überwiesene Mitteilungen zur Kenntnisnahme)      
Ö 7.1  
Prioritätenlisten abarbeiten
Enthält Anlagen
0126/XXI  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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