Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 05.07.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jugendverkehrsschule, Vorarlberger Damm/Sachsendamm, 10829 Berlin
Ort: Jugendverkehrsschule, Vorarlberger Damm/Sachsendamm, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung, falls vorliegend      
Ö 3     Überweisungen der Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Zuschuss für Lehrmittel für Willkommensklassen für Schüler:innen aus der Ukraine  
Enthält Anlagen
0201/XXI  
Ö 3.2  
Ausstattung des Askanischen-Gymnasiums mit Tablets  
Enthält Anlagen
0202/XXI  
    18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.24 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Schule Beschlussliste.

   
    07.06.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.6 - vertagt
   

Vertreter_innen des Kinder- und Jugendparlament erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

Nach Wortbeiträgen durch die Schulaufsicht und des BzStRs Dollase beschließt der Ausschuss einstimmig, den Antrag zu vertagen.

 

   
    05.07.2022 - Ausschuss für Schule
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Vertreter:innen des Kinder- und Jugendparlament erläutern den Hintergrund ihres Antrages.

Nach Nachfragen von BD Pistol und BD Niestroy und erklärenden Wortbeiträgen von BzStR Dollase und Herrn Jeske sowie AV Zander-Rade wird der Antrag einstimmig bei Enthaltungen abgelehnt und somit nicht weiterverfolgt.

Der Ausschuss begrüßt zwar das Anliegen der Schüler:innen, ein politisches Eingreifen ist hierbei aber nicht notwendig, weil die Schule dem Wunsch  selbst nachkommen kann, da im Verfügungsfonds der Schule ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sind. Der Antrag kann somit seitens der Schüler*innen in die Schulkonferenz der Schule eingebracht werden.

Daraus ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss nach Anhörung der Vertreter:innen des KJPs und intensiver Beratung keine Mehrheit erlangt hat.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste.

Ö 4  
Vorstellung der Jugendverkehrsschule und Stand der Dinge durch Herrn Joachim Hampel, Wendepunkt gGmbH      
Ö 5  
Berichte aus der Verwaltung      
Ö 5.1  
Bericht aus dem BSA      
Ö 5.2  
Bericht aus dem Bezirksamt, u.a. Beschulung von geflüchteten Schüler:innen      
Ö 5.3  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 6.1  
ggf. Bericht aus der Steuerungsrunde Kooperation Schule und Jugendhilfe (Frau Dogan)      
Ö 6.2  
nächste Sitzungen: 06.09. Mascha-Kaléko-Grundschule, Vorstellung des Schüler*innenHaushalts, Vorstellung des Bündnisses gegen Antisemitismus/OFEK 04.10. Standort Scharmützelsee Grundschule/Georg-von-Giesche-Oberschule, Einschulungsuntersuchungen 01.11. Herbstferien 06.12. Tempelherren-Grundschule, Schulsozialarbeit in Schulstationen 03.01. Bruno-H.-Bürgel-Grundschule, Einrichtung einer Schulstraße 07.02. Havelland-Grundschule 07.03. Carl-Zeiss-Oberschule      
               
 
 

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