Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 11.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
LZQ Lichtenrade: Vorstellung Machbarkeitsstudie Pumpwerk Lichtenrade      
Ö 5  
Beschlussempfehlungen - entfällt      
Ö 6  
Anträge      
Ö 6.1  
Wohnungsmarkt entspannen. Ehemalige Kleingartenkolonie Säntisstraße für Wohnungsbau nutzen!  
Enthält Anlagen
0155/XXI  
Ö 6.2  
Milieuschutz darf nicht zur Verdrängung von Wohnungsnutzern im Alter führen  
Enthält Anlagen
0158/XXI  
Ö 6.3  
Letzte kriegsbedingte Baulücke am Tauentzien schließen  
Enthält Anlagen
0168/XXI  
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    11.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Seltz begründet den Antrag. Es folgend Wortbeitge von BV Dr. Scherzinger, BV Olschewski und BV Kühne. Der Antrag wird bei 16 Ja-Stimmen mehrheitlich angenommen. (Zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung). Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung bedauert mit Blick auf die jahrzehntelange Tradition, dass das Schuhgeschäft Leiser seinen Standort Tauentzienstraße Ecke Passauer Straße aufgeben muss.

Die Bezirksverordnetenversammlung hofft, dass es gelingt, eine sozialverträgliche Lösung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Filiale zu finden.

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, auf die Eigentümer des Grundstücks Tauentzienstraße Ecke Passauer Straße oder deren Vertreter zuzugehen und darauf hinzuwirken, dass das darauf nach dem Kriege errichtete zweistöckige Gebäude aufgestockt oder durch ein höheres, der städtebaulichen Gesamtsituation der Tauentzienstraße angemessen dimensioniertes Gebäude ersetzt werden kann.

 

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss (dagegen: die Fraktion der LINKE) - Beschlussliste.

   
    31.08.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 7  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme - entfällt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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