Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnehmer_innen Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 15 Uhr des Sitzungstages an das BVV Büro. Es gilt die 3-Regel!  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnehmer_innen Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 15 Uhr des Sitzungstages an das BVV Büro. Es gilt die 3-Regel!
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Projekt „Campus der Generationen" (Vorstellung durch die Gewobag, Frau Baltruschat) (BE Bezirksamt)      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Städtebauliches Entwicklungskonzept City West  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 5.2     Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  
Enthält Anlagen
2302/XX  
    25.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussliste.

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.42 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Milieuschutzverordnung so zu ändern, dass bei Baumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit eine Einzelfallprüfung stattfindet. Insbesondere betrifft das der Einbau von Aufzügen. Vor einer Entscheidung infolge einer Einzelfallprüfung sollen Mieter:innen, Pächter:innen und sonstige Nutzungsberechtigte gehört werden, wie in §173, Absatz 3 Baugesetzbuch vorgesehen. Bei der Einzelfallentscheidung soll die soziale Verträglichkeit ausschlaggebendes Kriterium sein.

   
    18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussliste.

   
    08.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zusammen mit dem Antrag unter TOP 6.1 diskutiert und abschließend zur Kenntnis genommen.

Ö 5.3     Naturschutzrechtliche Unterschutzstellung der östlichen Flächen des ehemaligen Rangierbahnhofs Tempelhof – Erweiterung und Weiterentwicklung des Naturparks Schöneberger Südgelände  
Enthält Anlagen
1947/XX  
Ö 5.4     Kleingärten auch in Tempelhof-Schöneberg durch einen Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
2254/XX  
Ö 5.5     Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens an der Martin-Luther- Ecke Fuggerstr.  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1     Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln  
Enthält Anlagen
1192/XX  
Ö 6.2     Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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