Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnehmer_innen Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 15 Uhr des Sitzungstages an das BVV Büro. Es gilt die 3-Regel!  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnehmer_innen Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 15 Uhr des Sitzungstages an das BVV Büro. Es gilt die 3-Regel!
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Projekt „Campus der Generationen" (Vorstellung durch die Gewobag, Frau Baltruschat) (BE Bezirksamt)      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Städtebauliches Entwicklungskonzept City West  
Enthält Anlagen
2270/XX  
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.30 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend), in den Ausschuss für Straßen, Vekehr Grün und Umwelt (mitberatend) und in den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) Beschlussliste.

   
    26.08.2021 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.2 - gegenstandslos
   
   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion Die Linke:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 5.2     Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 5.3     Naturschutzrechtliche Unterschutzstellung der östlichen Flächen des ehemaligen Rangierbahnhofs Tempelhof – Erweiterung und Weiterentwicklung des Naturparks Schöneberger Südgelände  
Enthält Anlagen
1947/XX  
Ö 5.4     Kleingärten auch in Tempelhof-Schöneberg durch einen Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
2254/XX  
Ö 5.5     Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens an der Martin-Luther- Ecke Fuggerstr.  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1     Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln  
Enthält Anlagen
1192/XX  
Ö 6.2     Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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