Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnehmer_innen Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 15 Uhr des Sitzungstages an das BVV Büro. Es gilt die 3-Regel!  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung - Gäste bitten wir um vorherige Anmeldung mit ausgefüllter Teilnehmer_innen Registrierung per E-Mail oder postalisch bis 15 Uhr des Sitzungstages an das BVV Büro. Es gilt die 3-Regel!
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Projekt „Campus der Generationen" (Vorstellung durch die Gewobag, Frau Baltruschat) (BE Bezirksamt)      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Städtebauliches Entwicklungskonzept City West  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 5.2     Barrierefreiheit trotz Millieuschutz sicherstellen, Diskriminierung der älteren Innenstadtbevölkerung beenden  
Enthält Anlagen
2302/XX  
Ö 5.3     Naturschutzrechtliche Unterschutzstellung der östlichen Flächen des ehemaligen Rangierbahnhofs Tempelhof – Erweiterung und Weiterentwicklung des Naturparks Schöneberger Südgelände  
Enthält Anlagen
1947/XX  
    18.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Antrag wird auf Wunsch der SPD vertagt.

   
    10.03.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.39 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion der FDP, bei Enthaltung der Stimmen der Fraktion der SPD Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für die Einleitung eines naturschutzrechtlichen Unterschutzstellungsverfahrens für die östlichen Flächen des ehemaligen Rangierbahnhofs Tempelhof zwischen den Fernbahngleisen, dem Prellerweg, der Röblingstraße und dem Gewerbegebiet Bessemerstraße (Teilflächen der Flurstücke 115 und 166) einzusetzen.

Die zuständigen Stellen mögen sich mit der Eigentümerin der Flächen, der Deutschen Bahn AG, in Verbindung setzen, um die Möglichkeit kurz- und mittelfristiger Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen zum Erhalt der Flächenqualitäten zu prüfen.

Weiterhin empfiehlt die Bezirksverordnetenversammlung zu prüfen, ob die Flächen in die Gesamtstädtische Ausgleichskonzeption übernommen und langfristig in den Naturpark Südgende integriert werden können.

   
    16.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.

Ö 5.4     Kleingärten auch in Tempelhof-Schöneberg durch einen Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
2254/XX  
Ö 5.5     Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens an der Martin-Luther- Ecke Fuggerstr.  
Enthält Anlagen
2262/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1     Deckel drauf: Kleeblatt Schöneberg als urbanes Quartier entwickeln  
Enthält Anlagen
1192/XX  
Ö 6.2     Straßenbahndepot auf den Weg bringen – Wünsche der Bürger*innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0887/XX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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