Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt. Die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem INFOBLATT Videocall
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
INFOBLATT Videocall
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle der 33., 34. und 35. Sitzung      
Ö 3  
ggf. Genehmigung des Protokolls der 36. Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Situation der Handels- und Gewerbebetriebe entlang des Tempelhofer und Mariendorfer Damms während der Bauphase der BVG BE: Frau Twardawski - Center Managerin TEMPELHOFER HAFEN BE: Herr Mette, Herr Hahn -UNI Tempelhofer Damm      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Runder Tisch „Zukunft Wirtschaft“  
Enthält Anlagen
2082/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Touristisches Wegeleitsystem für Tempelhof-Schöneberg verbessern
Enthält Anlagen
0400/XX  
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste:

   
    26.10.2017 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Preußker begründet den Antrag der CDU. Die Ausschussmitglieder diskutieren das Konzept des Antrags. BV Rauchfuß verteilt einen Änderungsantrag von SPD und Grüne an die Ausschussmitglieder. Die CDU übernimmt die Änderungen.

 

BV Rauchfuß betont die Möglichkeit im Ältestenrat zu erklären, dass aus dem Änderungsantrag ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und GRÜNEN wird, welcher in einer sehr breit aufgestellten Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses Mehrheit fand. Der gemeinsame Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen.

 

Es ergeht folgender Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das berlinweite touristische Wegeleitsystem (blaue Beschilderung im Format der Straßenschilder) in Tempelhof-Schöneberg auszuweiten.

 

Dem zuständigen Ausschuss ist bis zum 31.03.2018 über die Möglichkeiten zur Ausweitung des touristischen Wegeleitsystems zu berichten. Dabei soll soweit möglich auch dargestellt werden, welche weiteren vergleichbaren Systeme (insb. Apps oder QR-Codes) als Orientierungs- oder Informationsmöglichkeiten im öffentlichen Raum punktuell oder bezirksweit zum Einsatz kommen.

 

   
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss bei Enthaltung der Fraktion LINKE – Beschlussliste:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, als Teil des bezirklichen Tourismuskonzepts in Abstimmung mit den zuständigen Stellen das berlinweite touristische Wegeleitsystem (blaue Beschilderung im Format der Straßenschilder) in Tempelhof-Schöneberg auszuweiten oder ein modifiziertes System im Bezirk einzuführen, das auch zusätzliche Angebote mit Hilfe von Apps oder vergleichbaren digitalen Anwendungen vorsieht.

Hierzu ist bis 31.03.2018 ein Konzept zu entwickeln, das eine Übersicht der in Frage kommenden Einrichtungen und Orte sowie eine Planung für die vorgesehene Wegeführung enthält.

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft Beschlussliste.

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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