Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel - Die Sitzung findet im Videocall statt (Einwahldaten folgen demnächst)  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel - Die Sitzung findet im Videocall statt (Einwahldaten folgen demnächst)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
Datum: Do, 15.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
INFOBLATT Videocall

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Präsentation Jobcenter, Vorstellung Altenhilfeplanung im Bezirk und Vorstellung Seniorenvertretung ihres Tätigkeitsberichtes 2020      
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1     Kältehilfeplätze für Obdachlose mit Rollstuhl schaffen – Obdachlose nicht sterben lassen  
Enthält Anlagen
1995/XX  
Ö 5.2     Warmes Essen für Obdachlose während der Pandemiezeit ermöglichen
Enthält Anlagen
1997/XX  
    16.12.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.4 - vertagt
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel –

Beschlussliste.

   
    21.01.2021 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Warmes Essen für Obdachlose während der Pandemiezeit ermöglichen

BV Wissel begründet den Antrag.

BStR Steuckardt erklärt, dass der Bezirk einen Träger beauftragt hat, der eine Wohnungslosenstätte betreibt und Obdachlose betreut. Dort wird Essen an Obdachlose ausgeteilt. Alle anderen Lebensmittel- und Essensausgabestellen beruhen auf ehrenamtlichem Engagement. Ehrenamtliche können nicht gezwungen werden in Pandemiezeiten aktiv zu sein.

BV Neumann erläutert, dass die Träger sehr bemüht sind unter den schwierigen Bedingungen die Versorgung aufrecht zu erhalten. Warmes Essen wäre die bessere Variante. Sie möchte den Antrag insofern ändern, dass der Bezirk den Trägern Beratungshilfe anbieten soll.

BV Suka hält es für sinnvoll mit Trägern in Dialog zu treten, um Erwartungen und benötigte Hilfe abzufragen.

BV Pschollkowski erläutert, dass es eine klare Lockdown-Logik gebe, die lautet: Bleibt zu Hause und meidet Kontakte: In Hochzeit der Pandemie darf nicht dazu aufrufen werden der Lockdown-Logik nicht zu folgen. Er mahnt an, dass der Ä-Antrag von BV Neumann konkretisiert wird. BV Neumann trägt ihre Fassung vor.

BzStR Steuckardt: Möchte eine Konkretisierung, da nicht alle Ausgabestellen bekannt sind. Zudem kann er einen Brief verschicken, aber die Hygieneberatung kann nur durch das Gesundheitsamt durchgeführt werden und für die Maskenbeschaffung sei Stadtrat Oltmann zuständig.

BV Wissel ist mit der Formulierung von BV Neumann einverstanden. Der Antragstext lautet nun: „BVV ersucht das BA, auf die bekannten Betreiber von Suppenküchen im Bezirk zuzugehen und zu erfragen, ob Möglichkeiten für das Angebot von warmen Essen während der Pandemie gesehen werden und welche Unterstützung z. B. in Form eines Hygienekonzeptes und Masken, dafür gewünscht werden.“

BV Pschollkowski erklärt, dass die CDU auch den nunmehr geänderten Antrag ablehnen wird.

Es folgt die Abstimmung zum Antrag. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

   
    17.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitsbeschluss bei Enthaltung der AfD-Fraktion Beschlussliste:

Die BVV ersucht das BA, auf die bekannten Betreiber von Suppenküchen im Bezirk zuzugehen und zu erfragen, ob Möglichkeiten für das Angebot von warmen Essen während der Pandemie gesehen werden und welche Unterstützung z. B. in Form eines Hygienekonzeptes und Masken, dafür gewünscht werden.

   
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.32 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischen Wandel Beschlussliste.

Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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