Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung_Haupt_A

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Bezirkshaushaltsplan 2020 / 2021– Teilplan 2021 – hier: Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2021 neu  
Enthält Anlagen
2039/XX  
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1     (nichtöffentlich)      
Ö 5.2     Demokratie vor Ort  
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 5.3     Die Kunstwerke im öffentlichen Raum im Bezirk Tempelhof-Schöneberg erhalten und pflegen  
Enthält Anlagen
2045/XX  
    17.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend), an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (mitberatend) sowie an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur (mitberatend) Beschlussliste.

   
    04.03.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 8.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    01.04.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    07.04.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.5 - vertagt
   

Die Drucksache 2045/XX Kunstwerke wird vertagt.

   
    05.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 8.3 - vertagt
   

wird vertagt

   
    02.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   

wird vertagt

   
    03.06.2021 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    15.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.44 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Tabellen mit den 102 gelisteten Kunstobjekten aus den Ortsteilen Schöneberg und Friedenau und die Tabellen mit den 74 Kunstwerken der Ortsteile Tempelhof, Mariendorf und Marienfelde (Lichtenrade ist zurzeit noch nicht dabei) als Grundlage für ein Konzept zu ihrem Erhalt und ihrer angemessenen Präsentation zu nehmen.

Das Bezirksamt wird des Weiteren ersucht, die bisherige Zustandsbewertung mit Abschluss des Jahres 2008 zu aktualisieren und gegebenenfalls nach erneuter Sichtung zu ergänzen.

Das Bezirksamt wird ebenfalls ersucht, fachlich prüfen zu lassen, ob eine Reinigung, gegebenenfalls eine Restaurierung der Kunstobjekte nötig oder überhaupt sinnvoll ist, denn einige Werke, auch der Kategorie 1 („nstlerische Wertigkeit bez. historische Bedeutung“), befinden sich nach Augenschein in schlechtem Zustand. Selbstverständlich muss dabei eine Priorisierung der Erhaltungsarbeiten vorgenommen werden.

Diese Aufgabe kann nur kooperativ zwischen dem Vermögensträger, dem Landesdenkmalamt und dem bezirklichen Kulturamt erfolgen. Eine auskömmliche Finanzierung der nötigen Maßnahmen in Bezug auf Sach- und Personalmittel ist im Rahmen des Haushalts 2022 und folgende Haushaltspläne sicherzustellen.

Das Bezirksamt wird darüber hinaus angeregt zu prüfen, ob die Kulturstiftung der Länder eventuell passende Programme zur Förderung der Pflege von Kunstwerken im öffentlichen Raum aufgelegt hat.

Ö 5.4     Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 7     BVV-Sondermittel      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen