Zu dem Ursprungsantrag vom 18.08.2020 liegt ein Ersatzantrag der CDU Fraktion vom 24.08.2020 vor .Des Weiteren liegen Änderungsanträge der Fraktion der Grünen vom 23.09.2020 sowie ein Änderungsantrag SPD und Grüne Fraktion vom 3.12.2020 vor.
Im Vorfeld der heutigen Ausschusssitzung gab es eine Verständigung mit der CDU Fraktion auf einen gemeinsamen Beschlusstext, der zur Abstimmung gestellt wird.
Der Antrag wird mit 14 Ja Stimmen beschlossen.
Der Ausschuss empfiehlt der BVV:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die regelmäßige Sichtung, Instandsetzung und Reinigung von bezirklichen Gedenkobjekten im öffentlichen Raum festzulegen.
Des Weiteren wird das BA ersucht, eine auskömmliche Finanzierung dieser Maßnahmen in Bezug auf Sach- und Personalmittel dauerhaft sicher zu stellen.
Der BVV möge bis zum 01.03.2021 berichtet werden.
In diesem Zusammenhang macht die Verwaltung deutlich, dass grundlegend zwischen Kunstobjekten und Gedenkorten zu differenzieren sei. Eine Auflistung über bezirkliche Kunstobjekte –und Orte fällt in den Zuständigkeitsbereich des Amtes Straßen, Verkehr, Grün.
Leichte Sprache
DGS
