Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management gemeinsam mit der 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule- Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)   

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management gemeinsam mit der 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule- Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung FM_A

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Verfahren zur Umsetzung des Einwohnerantrags „Saubere Schulen in Tempelhof-Schöneberg“, Drs. 1666/XX, Rekommunalisierung der Reinigungsleistungen an Schulen Ende der gemeinsamen Sitzung und Fortsetzung der Sitzung des FM-Ausschusses      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1     Aktuelle Entwicklungen zur Schulbauoffensive      
Ö 3.2     Sachstand Umbau und Modernisierung Potsdamer Straße 136      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     Frauentoiletten mit Menstruationsprodukten ausstatten
Enthält Anlagen
1588/XX  
    27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management (federführend) und an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) - Beschlussliste.

   
    23.06.2020 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    25.08.2020 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.1 - vertagt
   

Die Beratung wird vertagt, da eine Mitberatung im FQI-Ausschuss noch nicht erfolgt ist.

 

   
    10.09.2020 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Antrag wurde mit 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und keiner Enthaltungen beschlossen.

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss bei Enthaltung der Stimmen der CDU und AfD-Fraktion – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, wie die Frauentoiletten im Rahmen eines Modellprojekts zunächst im Rathaus Schöneberg, im Rathaus Tempelhof sowie im Gemeinschaftshaus Lichtenrade mit den für Frauen notwendigen Menstruationsprodukten (Tampons, Binden) ausgestattet werden können.

   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - überwiesen
   

Überweisung in den Hauptausschuss Beschlussliste.

Ö 4.2     Verlust des Probenraums im Rathausturm ausgleichen  
Enthält Anlagen
1814/XX  
Ö 5     Verschiedenes      
Ö 5.1     nächste Sitzung am 27.10. mit 15 Anträgen aus dem Kinder- und Jugendparlament      
               
 
 

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