Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 24.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
24022020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Marienhöhe wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 4.2  
Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 4.3  
Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 4.4  
Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen (Beschlussvorlage des Ausschuss Antrag auf Prüfung Bayrischer Platz als Gartendenkmal)  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 4.5  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 4.6  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung  
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße  
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 5.2  
Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche  
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 5.3  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 5.4  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
    18.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.36 - überwiesen
   

Die Fraktion Bü‘90/Die Grünen tritt dem Antrag bei.

Es liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor.

Redebeiträge: BV Seltz, BV Steuckardt, BV Wissel, BzBm’in Schöttler, BV Lipper und BV Kühne.

BV Steuckardt beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

Der Überweisungsantrag, mit dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion, wird mehrheitlich beschlossen.

   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.16 - vertagt
   

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

 

   
    20.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Redebeiträge von BV Olschewski, BV Franck, BV Seltz, BV Liesener und BV Wissel.

Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird abgelehnt.

 

Die Beschlussempfehlung wird wie folgt beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Landesbehörden und der BVG, die Martin-Luther-Straße, die Freiherr-vom-Stein-Straße und die Badensche Straße rund um den John-F.-Kennedy-Platz während des Weihnachtssingens an Heiligabend für den motorisierten Verkehr sperren zu lassen. Für Schwerbehinderte sind Parkplätze zu reservieren. Das abschließende Glockengeläut soll, anders als im Vorjahr, gewährleistet werden.

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.13 - überwiesen
   

BV Olschewski beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt. Dem Überweisungsantrag wird zugestimmt.

 

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

   
    27.01.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 7.5 - vertagt
   

vertagt

   
    24.02.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die MzK wird nach kurzer Diskussion zur Kenntnis genommen

 

Ö 5.5  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 5.6  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen – als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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