Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 24.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
24022020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
Marienhöhe wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 4.2  
Marienhöhe: bessere Sicherung vor Vandalismus  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 4.3  
Bike-Flashs in Tempelhof-Schöneberg erproben  
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 4.4  
Aufenthaltsqualität des Bayrischen Platzes mit einfachen Mitteln erhöhen (Beschlussvorlage des Ausschuss Antrag auf Prüfung Bayrischer Platz als Gartendenkmal)  
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 4.5  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 4.6  
Grünanlagen im Zeichen der Klimaerwärmung  
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 5     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Radverkehrs-Schutzstreifen für die Eschersheimer Straße  
Enthält Anlagen
0633/XX  
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV Seltz, BV Frank mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

 

Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die gefährliche Radfahrsituation in der westlichen

Eschersheimer Straße zunächst während der Bauarbeiten auf dem Gelände der ehemaligen Kinder- und Frauenklinik zu entschärfen. Statt des notorisch von Autobesitzern ignorierten Halteverbots von 06:00h bis 20:00 Uhr sollte ein Fahrradschutzstreifen angelegt werden. Das Bezirksamt wird darüber hinaus ersucht zu prüfen, ob ein Schutzstreifen nicht die dauerhaft der dortigen Verkehrssituation angemessene Lösung darstellt, da der dortige Radweg nicht heutigen Standards genügt.

   
    28.03.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.10 - erledigt
   

Der Antrag der unerledigten Drucksache betrifft nicht den Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten.

   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung (Zwischenbericht) wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

 

   
    24.02.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die MzK wird nach kurzer Diskussion zur Kenntnis genommen

 

Ö 5.2  
Innsbrucker Straße: Weniger Ratten ohne Dornenbüsche  
Enthält Anlagen
1049/XX  
Ö 5.3  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 5.4  
Ungestörtes Weihnachtssingen  
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 5.5  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 5.6  
Barrierefreiheit im öffentlichen Raum verbessern: Leihfahrräder und -E-Roller nur stationsgebunden zulassen – als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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